Nach langer Debatte: Deutschland will Kampfpanzer an die Ukraine liefern
Monatelang wurde gerungen, am Dienstagabend war es dann so weit: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Weg für die Lieferung von Leopard-2-Panzern frei gemacht. Nicht nur erlaubt die Koalition anderen Ländern die Lieferung der Kampfpanzer – Deutschland beteiligt sich auch selbst.
Wie der „Spiegel“ berichtet, will Deutschland mindestens eine Kompanie von Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A6 an die Ukraine liefern. Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu übergeben. Dem Bericht zufolge sollen die Panzer aus den Beständen der Bundeswehr kommen. „Mittel- bis langfristig“ könnten weitere Panzer aus Beständen der Industrie kommen, schreibt der „Spiegel“.
Es wird erwartet, dass sich Scholz am Mittwoch ausführlicher zu der Entscheidung äußert. Einige Details sind noch unklar, beispielsweise ob und wann in Deutschland ukrainische Soldaten ausgebildet werden.
Deutschland erlaubt Weitergabe von Leopard-Panzern
Laut dem Bericht planen weitere Verbündete, unter anderem aus Skandinavien, Panzerlieferungen an die Ukraine. Wie die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, will Deutschland anderen Staaten die Weitergabe von Leopard-Kampfpanzern aus deutscher Produktion an die Ukraine erlauben.
Die Panzer-Entscheidung hatte sich zuletzt bereits angedeutet: Polen hatte am Dienstag mit einem offiziellen Exportantrag die Bundesregierung um eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine gebeten – und Berlin damit ganz konkret unter Zugzwang gesetzt. Die Bundesregierung hatte daraufhin angekündigt, einen ersten offiziellen Exportantrag für Leopard-2-Panzer aus Polen „mit der gebotenen Dringlichkeit“ zu prüfen.
Ukraine bittet seit Monaten um Lieferung von Kampfpanzern
Die Ukraine bittet seit Monaten um Kampfpanzer westlicher Bauart für den Kampf gegen die russischen Angreifer. Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum noch bewegt. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.
Deutschland nimmt als Produktionsland in der Frage um die Leopard-Lieferung eine Schlüsselrolle ein. Werden Rüstungsgüter an andere Staaten verkauft, werden in die Verträge immer sogenannte Endverbleibsklauseln eingebaut. Darin ist geregelt, dass bei einer Weitergabe an dritte Länder die Bundesregierung zustimmen muss.
Insgesamt haben 15 Staaten Leopard-2-Panzer in ihren Beständen.
Panzer-Lieferungen: Scholz in der Kritik
Bundeskanzler Olaf Scholz stand in der Frage der Leopard-Lieferungen seit Wochen in der Kritik – vorgeworfen wird ihm ein zu zögerliches Vorgehen. Auch in der eigenen Koalition gab es Unmut.
Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit dem Risiko einer Eskalation und der nötigen internationalen Abstimmung. Kanzler Scholz hatte sich in der Vergangenheit wiederholt gegen „Alleingänge“ beim Thema Panzerlieferungen ausgesprochen.
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USA wollen offenbar M1-Abrams-Panzer liefern
Auch aus den USA gab es am Dienstagnachmittag Berichte, dass US-Präsident Joe Biden nun doch die Lieferung von M1-Abrams-Panzern erwägt. Das „Wall Street Journal“ berichtete, eine Ankündigung über die Zusage „einer größeren Anzahl“ der M1 Abrams zur Abwehr des russischen Angriffskriegs könnte noch diese Woche kommen.
Biden habe Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Telefonat vergangene Woche zugesagt, eine solche Lieferung prüfen zu lassen, meldete das Blatt unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen. (due/cmb/dpa)
