Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
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  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
  • Foto: (c) dpa

Inzidenz adé! Corona-Kabinett schmeißt sie aus dem Infektionsschutzgesetz

Die 50er-Inzidenz als Richtwert für neue Corona-Maßnahmen ist Geschichte. Nach einer wochenlangen Debatte zwischen Politikern und Medizinern will das Corona-Kabinett die Orientierung an dem Inzidenzwert aus dem Gesetz streichen lassen. Ab jetzt sollen andere Indikatoren stärker berücksichtigt werden.

Als neuer Maßstab soll jetzt unter anderem die Belegung von Krankenhausbetten im Gesetz eingeführt werden. Das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Fachministerinnen und -ministern sei sich einig, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zügig einen entsprechenden Vorschlag machen und das Bundeskabinett diesen dann beschließen solle, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mit.

Zwar wurden noch keine Details bekannt gegeben. Aber es gibt eine gute Nachricht für alle Geimpften und Genesenen: Sie müssen laut Steffen Seibert „nicht mit neuen Einschränkungen rechnen.“

Corona-Kabinett handelt gegen RKI-Empfehlung

Der Entscheidung für die Streichung der 50er-Inzidenz ging eine wochenlange Debatte zwischen Politikern und Wissenschaftlern voran. RKI-Chef Lothar Wieler hatte sich deutlich für eine Niedrig-Inzidenz-Strategie ausgesprochen: Die Inzidenz bleibe der „Leitindikator“ und somit „wichtig, um die Situation in Deutschland zu bewerten und frühzeitig Maßnahmen zur Kontrolle zu initiieren“, hatte er Ende Juli in einer Bund-Länder-Schalte erklärt.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Kollegen im Kabinett sehen das anders. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient.“, sagte Spahn im ZDF-„Morgenmagazin“ am Montag. „Der neue Parameter ist die Hospitalisierung.“ Derzeit werden 1,28 Fälle pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen im Krankenhaus behandelt – was ein solcher Wert in Zukunft für Auswirkungen haben wird, wird wohl in den kommenden Tagen bekanntgegeben. (prei)

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