Bundesrat beschließt neue Corona-Regeln – RKI: Wieder mehr Infektionen registriert
Die neuen Corona-Regeln sind dingfest! In Deutschland gelten im Herbst und Winter wieder bestimmte Masken- und Testpflichten. Am Freitag beschloss der Bundesrat die neuen Regeln für den Umgang mit der Pandemie. Das Gesetz geht auf einen Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) zurück und war vergangene Woche bereits im Bundestag beschlossen worden. Nun sei das Land „gut vorbereitet“, sagte Lauterbach.
Bundesweit vorgeschrieben werden FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen. Auch in Fernzügen gilt weiter eine Maskenpflicht, wobei für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren eine einfache OP-Maske reicht. In Flugzeugen fällt die Maskenpflicht weg. In Pflegeheimen und Kliniken muss außerdem vor dem Zutritt ein negativer Test vorgelegt werden.
Möglich wird eine Maskenpflicht in Nahverkehrszügen und -bussen sowie in Innenräumen wie Geschäften, Restaurants und Veranstaltungsräumen. Die Länder können dort ab 1. Oktober Maske vorschreiben, müssen dies aber nicht. Wer einen negativen Test vorzeigt, ist in der Gastronomie und bei Veranstaltungen zwingend von einer solchen Pflicht auszunehmen. An Schulen und Kitas sollen Tests vorgeschrieben werden können. Ab Klasse fünf ist eine Maskenpflicht möglich.
RKI: Corona-Zahlen sind nicht mehr rückläufig
Wenn sich die Infektionslage verschlimmert, können die Länder mit einem Landtagsbeschluss weitere Vorgaben machen: Maskenpflicht auch bei Draußen-Veranstaltungen, wenn Abstände von 1,50 Meter nicht möglich sind; Besucher-Obergrenzen für Innen-Veranstaltungen; Hygienekonzepte für Betriebe und andere Einrichtungen.
Geplant ist eine neue bundesweite Impfkampagne. Informiert werden soll über die Impfstoffe, die an neue Virusvarianten angepasst sind. Zudem sollen Medikamente bei Covid-19-Erkrankten stärker zum Einsatz kommen. Auch soll es bessere, tagesaktuelle Daten zur Klinikbelegung geben. Heime müssen Beauftragte benennen, die sich um Impfungen, Hygiene und Therapien für Erkrankte etwa mit dem Medikament Paxlovid kümmern.
Corona: Sieben-Tage-Inzidenz relativ stabil
Laut RKI war der recht langanhaltende Rückgang bei Infektionen in Deutschland jüngst gestoppt. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz etwa sei im Vergleich von vergangener zu vorvergangener Woche relativ stabil geblieben, „nachdem sie zuvor sieben Wochen lang zurückgegangen war“. Auch bei schweren Covid-19-Erkrankungen setzte sich der rückläufige Trend den Daten zufolge nicht weiter fort. Bei der Zahl der davon betroffenen Intensivpatienten war von einem Plateau die Rede.
Das hier könnte Sie auch interessieren: „Crystal Mett“: Lauterbach macht sich über Söder-Versprecher lustig
Wenig Bewegung zeigt sich in den Auswertungen zu Varianten von Sars-CoV-2: Die Omikron-Sublinie BA.5 ist in einer Stichprobe weiter für den allergrößten Anteil von Fällen verantwortlich (95 Prozent). BA.4 kommt auf rund drei Prozent. Ein mRNA-Impfstoff von Biontech/Pfizer, der an diese beiden Erreger angepasst ist, war zu Wochenbeginn von der Europäischen Kommission zugelassen worden. (alp/dpa)
