Wie immer: AfD kassiert nächste Schlappe im Bundestag

Die AfD ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu bekommen. Ihr Kandidat Sebastian Münzenmaier erhielt bei der Wahl am Donnerstag lediglich 95 Ja-Stimmen. 557 Abgeordnete stimmten gegen den tourismuspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, neun Parlamentarier enthielten sich.

Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten. Sämtliche Kandidaten verfehlten die erforderliche Mehrheit. Auch vor dem Bundesverfassungsgericht konnte die Partei keinen Vizepräsidenten-Posten erstreiten.

Auch in dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium ist die AfD weiterhin nicht vertreten. Der von ihr nominierte Gerold Otten verfehlte die notwendige Mehrheit ebenfalls deutlich. (dpa)