Nach Rücktritt: Spiegel bekommt angeblich mehr als 75.000 Euro Übergangsgeld
Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, will noch diese Woche über die Nachfolge der zurückgetreten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel entscheiden. Die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen. „Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären“, sagte Lang in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. Für Ex-Ministerin Spiegel wird der Abgang wohl finanziell komfortabel gepolstert: Sie soll mehr als 75.000 Euro Übergangsgeld erhalten.
„Wer das Kabinett verlässt, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin 75.600 Euro Übergangsgeld“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael Jäger, der „Bild“. Er sagt auch: „Diese Versorgung ist total überdimensioniert.“
Die Höhe des Übergangsgeldes ergibt sich demnach aus Paragraf 14 des Bundesministergesetzes. Laut „Bild“ erhält Spiegel 4,5 Monatsgehälter, nachdem sie seit Anfang Dezember das Familienministerium führte.
„Aufgrund politischen Drucks“ war Spiegel am Montag zurückgetreten. Die 41-Jährige zog damit die Konsequenzen nach ihrem Frankreichurlaub als rheinland-pfälzische Umweltministerinkurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr im letzten Jahr.
Eine Frau soll Familienministerin werden
Lang deutete an, dass erneut eine Frau den Posten im Familienministerium übernehmen werde. Damals habe die Partei gesagt, man besetze die Posten paritätisch. „Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch“, sagte sie. Die wichtigste Anforderung sei, dass die Person Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft übernehme. „Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein.“
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Und wer wird’s? Erste Namen wurden schon ins Spiel gebracht: Die „Bild“ spekuliert auf Wirtschaftsexpertin Katharina Dröge. Sie ist seit Dezember Fraktionschefin der Grünen im Bundestag. Die „FAZ“ nennt die bisherige Staatssekretärin Ekin Deligöz. Aber auch Katrin Göring-Eckardt, derzeit Bundestagsvizepräsidentin, werden von Insidern gute Chancen eingeräumt. (dpa/miri)