Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) übersieht Fehler im Budget-Plan.
  • Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) übersieht Fehler im Budget-Plan.
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Peinliche Panne bei Budget-Abstimmung: Dieser Rechenfehler hatte es in sich…

Wien –

Bei einer Abstimmung im österreichischen Nationalrat kam es zu einer kuriosen Situation: Nach dem Beschluss des Budgets in zweiter Lesung entdeckte SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer einen entscheidenden Fehler. Erst bei einem zweiten Anlauf am Freitagmorgen konnte die Schlussabstimmung stattfinden.

Diese Panne hat es in sich: Laut Abänderungsantrag läge die Auszahlungsobergrenze nicht bei 102 Milliarden, sondern bei nur 102.000 Euro. Doch dem SPÖ-Finanzsprecher fiel der gravierende Fehler gerade noch rechtzeitig auf – auf dem Papier fehle die Bezeichnung „in Millionen Euro“. Die Sitzung wurde gestoppt.

Budget-Panne sorgt für Häme bei der Opposition

Krainer schlug eine dritte Lesung zu einem späteren Zeitpunkt vor. Wie „puls 24″ berichtete, stimmte ÖVP-Klubobmann August Wöginger der Sitzungsunterbrechung zu. Der größte Teil der Budgetabstimmung war zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossen, nur die Schlussabstimmung über den Gesamtantrag fehlte noch.

Der Fehler führte zu Gejohle von Teilen des Plenums. Und auch die Häme im Netz ließ nicht lange auf sich warten. Karin Doppelbauer, NEOS-Abgeordnete zum Nationalrat, twitterte: „Da vergisst Gernot Blümel doch glatt, die Millionen zu erwähnen und beschließt ein Budget in Cent. Was machen Sie eigentlich beruflich, Herr Finanzminister?“

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Am Freitagmorgen wurde der wegen der Corona-Krise notwendige Nachtragshaushalt von Finanzminister Blümel im Parlament von der türkis-grünen Regierungsmehrheit schließlich beschlossen. (vd)

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