Trump macht Drohung wahr: TikTok soll per Verfügung verboten werden
Washington –
US-Präsident Donald Trump macht ernst: Entweder wird Tiktok an eine US-Firma verkauft oder die beliebte chinesische Video-App wird verboten. Mit einer neuen Verfügung will er den Verkauf jetzt erzwingen. Trump wirft der Videoplattform Spionage für Chinas Regierung vor.
Mit der Verfügung, die in 45 Tagen greifen soll, verbietet Trump US-Bürgern, „Geschäfte“ mit Bytedance, dem Eigentürmer der App, zu machen. Die App stelle eine „Bedrohung“ der nationalen Sicherheit dar, hieß es in der am Donnerstagabend veröffentlichten Verfügung.
Die App sammle große Mengen an Nutzerdaten, darunter auch Geodaten und Suchverläufe, und könne es der kommunistischen Partei China ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren oder zu erpressen, hieß es. Der Pekinger Außenamtssprecher Wang Wenbin sagte am Freitag, die Aktionen der USA seien „Mobbing“. Washington schiebe Bedenken um die nationale Sicherheit als Grund vor, um Nicht-US-Unternehmen zu unterdrücken.
Tiktok-Unternehmen kündigt rechtliche Schritte an
„Wir sind schockiert über die jüngste Verfügung, die ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren erlassen wurde“, teilte das Unternehmen mit. „Seit fast einem Jahr bemühen wir uns, in gutem Glauben mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um eine konstruktive Lösung für die geäußerten Bedenken zu finden“, hieß es weiter.
Stattdessen habe man feststellen müssen, dass die US-Regierung nicht bereit sei, den Tatsachen Beachtung zu schenken. Das Unternehmen kündigte rechtliche Schritte an. Man werde alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel nutzen, um sicherzustellen, dass Tiktok und seine Nutzer fair behandelt werden.
Trump will Drohung wahr machen: Tiktok soll es in den USA nur noch 45 Tage geben
Trump hatte mit Nachdruck auf einen Verkauf des US-Geschäfts der App an ein amerikanisches Unternehmen gedrängt. Mit der Verfügung scheint er dies erzwingen zu wollen: Falls der Erlass nicht noch von einem Gericht für ungültig erklärt werden sollte, dürfte Tiktok in den USA in 45 Tagen nicht mehr verfügbar sein. In einer weiteren Verfügung verbat Trump US-Bürgern zudem, Geschäfte mit der chinesischen Social Media App WeChat oder deren Eigentürmern zu machen.
Das könnte Sie auch interessieren: Nach angekündigtem TikTok-Verbot – US-Regierung will weitere China-Apps verbieten
Der US-Softwareriese Microsoft will das US-Geschäft der Video-App nun übernehmen und plant bis Mitte September einen Deal mit dem privaten chinesischen Eigentümer auszuhandeln. Auch der Tiktok-Betrieb in Kanada, Australien und Neuseeland soll Teil der Vereinbarung sein, erklärte Microsoft in einem Blogeintrag. Europa wurde nicht erwähnt.
Microsoft will nach eigenen Angaben dafür sorgen, dass alle persönlichen Daten von US-Bürgern in die USA übertragen und nur dort gesammelt würden. Tiktok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden sowieso in den USA gespeichert und verarbeitet, hieß es. In China selbst gibt es nur die zensierte Version der App, „Douyin“.
Videoplattform Tiktok ist vor allem bei jungen Amerikanern sehr beliebt
Tiktok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon länger als angesagteste Plattform bei jüngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat hunderte Millionen Nutzer weltweit. Sie können dort eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen. Wie viel Microsoft für Tiktok zahlen müsste, ist bislang unklar. Es dürfte aber um einen zweistelligen Milliardenbetrag gehen.
Die Verfügung des Weißen Hauses setzt Bytedance allerdings unter Druck. In den USA hat Tiktok nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer und wäre damit ein äußerst attraktives Übernahmeziel. (wb)
