• Neuer Regierungschef in Italien: Mario Draghi
  • Foto: picture alliance/dpa/LaPresse via ZUMA Press

Nach Regierungsbruch: Dieser Mann soll Italien aus der Krise führen

Rom –

Ende der Zitterpartie: Italien hat nach Wochen der politischen Krise einen neuen Regierungschef.

Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigte am Samstag in Rom den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) als neuen Ministerpräsidenten. Anschließend wurde im Quirinalspalast, dem Amtssitz des Präsidenten, das neue Regierungsteam eingeschworen. Es besteht aus Politikern von linken wie rechten Parteien sowie parteilosen Experten.

Nach Regierungsbruch: Mario Draghi soll Italien aus der Krise führen

Mit Draghis Antritt endet eine Regierungskrise, die das Land mitten in der Corona-Pandemie seit Januar blockiert hatte. Der Ex-Währungshüter folgt auf den parteilosen Juristen Giuseppe Conte (56), der knapp eineinhalb Jahre ein Mitte-Links-Bündnis geführt hatte.

Die neue Regierung ist die dritte in der laufenden Legislaturperiode seit 2018 – und die 67. Regierung der Italienischen Republik. Nach Medienberichten wollte das Kabinett im Laufe des Samstags zu einer ersten Sitzung zusammenkommen.

Das könnte Sie auch interessieren: Krise in Italien: Regierungschef Conte tritt zurück – wie geht es jetzt weiter?

Am Freitagabend hatte Draghi bei einem Treffen mit Staatspräsident Mattarella den Regierungsauftrag endgültig angenommen. Zuvor hatte der Neu-Politiker einen Vorbehalt geltend gemacht. Er lotete rund zehn Tage aus, ob er auf eine Mehrheit im Parlament setzen kann.

Um seine Machtbasis abzusichern, holte Draghi 15 Vertreter fast aller größeren Parteien ins Kabinett. Nur die ultrarechten Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) haben eine klare Opposition angekündigt. Acht Ressorts werden künftig von Experten geleitet. Eine wichtige Rolle dürfte Daniele Franco als Finanzminister zukommen; bisher war er Generaldirektor bei der italienischen Zentralbank Banca d’Italia.

Nur acht von 23 Minister sind weiblich

Im Regierungsteam sitzen auch wieder mehrere zentrale Akteure der gescheiterten Vorgängerregierung, etwa Außenminister Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung und Gesundheitsminister Roberto Speranza von der kleinen linken Partei Liberi e Uguali (Freie und Gleiche).

Nur acht der 23 Ministerposten gingen an Frauen. Insgesamt am stärksten vertreten ist die Fünf-Sterne-Bewegung. Sie ist mit über 30 Prozent auch die größte Kraft im Parlament. Auch die Sozialdemokraten (PD), die konservative Forza Italia (FI) von Silvio Berlusconi und die rechte Lega von Matteo Salvini wurden bedacht. Matteo Renzis Splitterpartei Italia Viva, die Contes Koalition Mitte Januar mit ihrem Austritt zu Fall gebracht hatte, ist ebenfalls wieder vertreten. 

Die alte Regierung brach mitten in der Corona-Pandemie auseinander

Draghi ist international als „Euro-Retter“ bekannt, weil er in der Euro-Krise an der Spitze der Zentralbank EZB 2012 die Gemeinschaftswährung auch durch Machtworte und eine Politik des leichten Geldes stabilisieren konnte.

Das alte Bündnis war im Streit um den Einsatz von über 200 Milliarden Euro EU-Hilfen in der Corona-Krise geplatzt. Der Plan dafür hatte sich verzögert. Politiker und Experten warnten, dass Italien leer ausgehen könnte. Die Wirtschaftskraft des 60-Millionen-Einwohner-Landes war 2020 um rund neun Prozent eingebrochen. Der Umgang mit den Corona-Hilfen gehört zu den vordringlichen Aufgaben Draghis. (mik/dpa)

Email
Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp