Die Koalition und die Wehrpflicht: Spektakuläres Missmanagement

Es gibt politisch kaum eine ernstere Frage als die nach der Wehrpflicht. Leider leistet sich die Bundesregierung bei dem Thema spektakuläres Missmanagement.

Namentlich ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu nennen: Ihm ist es beim wohl wichtigsten Projekt seiner Amtszeit nicht gelungen, Union und SPD auf eine Linie festzulegen. Das Resultat: Die Koalition wollte die Einzelheiten zum Wehrdienst verkünden – musste aber kurzfristig zurückrudern. Man war sich doch nicht einig. Eine Blamage.

Ein Kompromiss, mit dem niemand zufrieden ist

Streitpunkt ist primär ein Losverfahren, das darüber entscheiden soll, wer gemustert und zum Wehrdienst  herangezogen werden soll, wenn es nicht genügend freiwillige Soldaten gibt. Es ist ein klassischer Kompromiss. Doch am Ende ist niemand damit zufrieden, weder die Union noch die SPD noch der zuständige Minister. Pistorius will grundsätzlich alle jungen Männer mustern – um in jedem Fall genug fähige Kandidaten zur Verfügung zu haben.

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Dazu kommt beim Losverfahren das Problem, dass die Betroffenen schlicht Pech hatten und entsprechend wenig motiviert oder gar geeignet sein dürften.

Wahrscheinlich kommt die Pflicht sowieso bald

Die aktuelle Situation ist auch entstanden, weil sich die Koalition von Beginn an für ein Mischmodell aus Freiwilligkeit und Pflicht entschieden hat. Das ist nicht Fisch und nicht Fleisch. Dabei wird eine Wehrpflicht wohl früher oder später sowieso kommen – wenn US-Soldaten aus Europa abziehen oder der Spannungs- bzw. Verteidigungsfall im Grundgesetz ausgerufen werden muss.