Antifaschistische Demonstranten mit der Unabhängigkeitsfahne vor der Wahl in Katalonien.
  • Antifaschistische Demonstranten mit der Unabhängigkeitsfahne vor der Wahl in Katalonien.
  • Foto: dpa/SOPA Images via ZUMA Wire

Katalonien-Wahl: Sozialisten sind stärkste Kraft – und haben dennoch nicht die Mehrheit

Barcelona –

Verzwickte Situation in Katalonien: Bei der Parlamentswahl wurden die Sozialisten eigentlich die stärkste Kraft. Die absolute Mehrheit haben aber die separatistischen Parteien – und die wollen nicht mit den Sozialisten zusammenarbeiten. Wie soll es jetzt weitergehen?

Über vier Monate ist es her, seit der damalige katalanische Regionalpräsident Quim Torra seines Amtes wegen Ungehorsams enthoben und eine Neuwahl nötig wurde. Am vergangenen Sonntag war es soweit, die Katalonier haben erneut gewählt. Mit nur 54,4 Prozent lag die Wahlbeteiligung auf einem Rekordtief, was auf die erschwerten Bedingungen wegen der Corona-Pandemie zurückgeführt wird.

Salvador Illa (Sozialisten)

Salvador Illa (Sozialisten)

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dpa/EUROPA PRESS

Kataloniens Regionalwahl: Zwei Spitzenkandidaten beanspruchen Amt des Regierungschefs

Das Ergebnis der Wahl: Eigentlich sind die Sozialisten mit 23 Prozent der Stimmen die stärkste Kraft. Sie haben ihr Wahlergebnis im Vergleich zur letzten Wahl 2017 sogar verdoppelt. Doch drei separatistische Parteien, die für ein von Spanien unabhängiges Katalonien kämpfen, bringen es zusammen auf 74 der insgesamt 135 Parlamentssitze – und haben damit die absolute Mehrheit. Sie hatten schon vor der Wahl angekündigt, keinesfalls mit den Sozialisten koalieren zu wollen.

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Zwei Spitzenkandidaten beanspruchen nun das Amt des regionalen Regierungschefs für sich: der ehemalige Gesundheitsminister Spaniens, Salvador Illa von den Sozialisten, der gegen eine Abspaltung von Spanien ist. Und Pere Aragonés von der stärksten separatistischen Partei, die linke „ERC“. Illa will Spanier und Katalanen versöhnen, sagte er in seiner Rede in der Wahlnacht. Aragonés will hingegen mit denen koalieren, die sich für eine Amnestie der inhaftierten Separatistenanführer und für die Selbstbestimmung Kataloniens einsetzen.

Separatisten in Katalonien: Auch untereinander zerstritten

Illa wird es somit wohl nicht in die Regierung Kataloniens schaffen. Stattdessen könnte sich Aragonés mit der Partei „Junts per Catalunya“ zusammenfinden, die mit gut 20 Prozent und 32 Sitzen fast ebenso stark ins Parlament einzieht.

Pere Aragonés (ERC)

Pere Aragonés (ERC)

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dpa/EUROPA PRESS

Doch ganz einfach wird das auch das nicht: Beide Parteien kämpfen zwar für eine Unabhängigkeit Kataloniens, die „ERC“ gilt jedoch als weit kompromissbereiter und will mit der Zentralregierung in Madrid zusammenarbeiten. „Junts per Catalunya“ wählt einen konfrontativeren Kurs: Eine der zentralen Figuren dieser Partei ist der frühere Regionalpräsident Carles Puigdemont, der nach dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum 2017 wegen Rebellion angeklagt wurde und nach Belgien floh. Wie sich diese beiden unterschiedlichen Parteien nun zusammenfinden, wird den künftigen Kampf Kataloniens für Unabhängigkeit bestimmen.

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