Corona-Strategie: Merkel spricht über dritte Welle – und mögliche Öffnungsschritte
Berlin –
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten in der Corona-Pandemie konkretisiert. Es gebe drei Stränge, bei denen man Schritt für Schritt öffnen wolle, sagte Merkel in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag.
Die Kanzlerin nannte die persönlichen Kontaktbeschränkungen sowie den Bildungs- und den Wirtschaftsbereich. Die Öffnungsschritte sollten klug mit den erweiterten Testmöglichkeiten zusammengebracht werden.
Die Tatsache, dass es eine dritte Corona-Welle gebe, könne nicht wegdefiniert werden, man müsse mit der Mutation leben. Man tue alles, auch im Gespräch mit Frankreich und den Grenzkontrollen zu Tirol, um die in Deutschland noch sehr untergeordnet vorkommende südafrikanische Virusvariante nicht ins Land zu bekommen. Sonst bestehe die Gefahr, dass bestimmte Impfstoffe darauf nicht mehr reagieren würden.
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CDU-Chef und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sagte in Hinblick auf die Ausbreitung der britischen Mutante, dass Vorsicht weiterhin das Richtige sei. Trotzdem gebe es die Erwartung nach einer Öffnungsstrategie. Aus diesem Grund sei das Testen so wichtig.
Merkel erinnerte daran, dass man bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen habe, dass bei einer Inzidenz von 35 – also 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche – die Geschäfte aufmachen könnten. Nun müsse man „Perspektiven ausarbeiten, in welchen Schritten man weitere Öffnungen machen kann und was dazu gehören soll“.
Bei der nächsten Runde von Bund und Ländern am 3. März soll vereinbart werden, unter welchen Umständen diese Schritte gemacht werden können.
Merkel empfiehlt Öffnungsschritte
Bei jedem Öffnungsschritt müsse es das Ziel sein, ein wieder exponentielles Wachstum der Infektionszahlen auch angesichts der verschiedenen Mutationen zu verhindern, sagte Merkel weiter. Man wolle einen Pfad bis in den Sommer hinein finden, bei dem man auch die Wirkung des Impfens deutlich sehen werde. Und bei dem möglichst nichts wieder geschlossen werden müsse, was geöffnet wurde.
Das sind die drei Öffnungsstränge laut Merkel
Beim ersten Strang gehe es um persönliche Kontaktbeschränkungen und Möglichkeiten, sich in Gruppen zu treffen, so Merkel.
Beim zweiten Strang geht es um Bildungsfragen – nach den Grundschulen die höheren Klassen, die weiterführenden Schulen, die Berufsschulen sowie die Universitäten.
Der dritte Strang habe zu tun mit den Wirtschaftsfragen – Geschäfte, Restaurants sowie eines Tages Hotels, sagte Merkel. Sie zählte dazu auch Sport in Gruppen und kulturelle Veranstaltungen.
Kanzlerin Merkel spricht von „Paketen“ aus verschiedenen Lebensbereichen
Am besten könne man sich Pakete vornehmen, bei denen man nicht nur aus einem Strang etwas nimmt, sondern wo man sinnvoll versucht, aus verschiedenen Lebensbereichen Dinge zusammenzuführen, schlug Merkel vor. Nach den einzelnen Öffnungsschritten müsse „überprüft werden, dass man nicht wieder in ein exponentielles Wachstum kommt“.
Man sei einerseits weiterhin in einer schwierigen Situation und müsse vorsichtig agieren, so Merkel weiter. Andererseits gebe es aber Mittel und Wege, um schrittweise voranzukommen. Der Druck auf die Geschwindigkeit sei sehr groß. „Aber wir würden uns keinen Gefallen tun, wenn wir in eine Situation kommen, wo wir dann etwas, was wir jetzt schon mal geöffnet haben, anschließend wieder zumachen.“
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Ausdrücklich unterstützte Merkel den Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für häufigere und kostenlose Tests. Aus ihrer Sicht solle dies aber noch mal mit den Ländern besprochen werden, damit hinterher nicht wieder gesagt werde, der Bund habe sich mit den Ländern nicht abgestimmt. Spahn war aus den Reihen von SPD und Grünen kritisiert worden, nachdem die von ihm zum 1. März angekündigte neue Teststrategie bis nach der Ministerpräsidentenrunde mit Merkel verschoben worden war.
