• Chinas Staatspräsident Xi Jinping
  • Foto: picture alliance/dpa/XinHua

Chinas Säbelrasseln: Xi Jinping versetzt Truppen in „Kampfbereitschaft“

Peking –

Schon der antike griechische Geschichtsschreiber Thukydides wusste: Wenn eine aufsteigende Macht eine andere ersetzen will, kommt es zum Konflikt. China rasselt immer lauter mit dem Säbel. Es geht um Taiwan, um Grenzkonflikte mit Indien, um Inseln im Südchinesischen Meer. Und eben darum, die bisherige Macht USA zu ersetzen. Neueste Entwicklung: Präsident Xi Jinping ließ die Truppen in „Kampfbereitschaft“ versetzen.

„Instabilitäten“ und „Unsicherheiten“ seien der Grund für die Einsatzbereitschaft, so Xi Jinping. Es gehe darum, eine „hochkarätige Abschreckung“ aufzubauen. Die Armee müsse „entschlossen die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen schützen“. Damit könnte etwa der Konflikt um Taiwan gemeint sein. Viele Beobachter glauben, dass die Volksrepublik sich den Inselstaat über kurz oder lang einverleiben will.

Befürchtungen seitens der USA

„Ich fürchte, dass China seine Ambitionen verstärken wird, die Führungsrolle der USA zu übernehmen“, sagte US-Admiral Philip Davidson schon am Dienstag beim US-Senat.  Schlüsselrolle dabei: die „Republik China“, wie Taiwan offiziell heißt. „Taiwan ist eindeutig eines ihrer Ziele – schon vor diesem Zeitpunkt“, so Davidson weiter.

Immer wieder flogen zuletzt chinesische Kampfflugzeuge in taiwanesischen Luftraum.  Die völkerrechtliche Stellung des Landes ist umstritten: Die meisten Staaten unterhalten keine diplomatischen Beziehungen, seit die Volksrepublik China ihre „Ein-China-Politik“ betreibt, dieTaiwan als Teil ihres Territoriums betrachtet.

Erhöhung der Militärausgaben um fast sieben Prozent

Die Volksrepublik indes kündigte in ihrem neuen Fünfjahresplan an, die Militärausgaben allein in diesem Jahr um 6,8 Prozent zu steigern. Ein klares Signal an den bisherigen Platzhirsch USA. Die dann allerdings immer noch einen fast dreimal so hohen Militär-Etat hätten.

Neben Taiwan und den USA dürfte vor allem Indien die Entwicklungen wachsam beobachten. Seit Monaten herrscht ein offener Konflikt mit der Volksrepublik um Grenzlinien im Himalaya. Bei Kampfhandlungen starben auch schon Soldaten.

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Klar ist: China will seine Position stärken. Und das nicht mehr zwingend nur wirtschaftlich. Offenbar würde es auch vor Krieg nicht zurückschrecken. (km)

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