SPD-Chef Klingbeil stellt sich Kritik der Genossen im Norden

Nach Kritik beim Parteitag der NRW-SPD am Samstag stellt sich Parteichef Klingbeil auch in Schleswig-Holstein der Diskussion. Er verspricht eine Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses.

Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil hat bei einem Landesparteitag der schleswig-holsteinischen SPD um Vertrauen geworben und eine Aufarbeitung des Bundestagswahlergebnisses zugesagt. „Was nicht zu den Akten gelegt ist, ist ein Wahlergebnis von 16,4 Prozent“, sagte er in Husum. „Wir werden Konsequenzen aus dem Ergebnis ziehen. Natürlich haben wir Fehler gemacht.“

Klingbeil weist auf Erfolge bei Koalitionsverhandlungen hin

Zu den Personalentscheidungen in der Partei sagte er, es gehe um Teamplay. „Wir brauchen Teamplayer und keine Einzelplayer.“ In der anschließenden Diskussion gab es harte Kritik an der SPD-Führung vor allem von jungen Mitgliedern.

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Klingbeil wies in seiner mit Applaus bedachten Rede auf Erfolge bei den Koalitionsverhandlungen hin und betonte noch einmal die Schwerpunkte der SPD-Politik.

„Feinde der Demokratie bekämpfen“

Die Sicherheit von Arbeitsplätzen müsse das Top-Thema der Sozialdemokratie sein. „Wir kämpfen um jeden Industriearbeitsplatz in diesem Land. Das ist jetzt die Messlatte für uns.“ Der Fokus der SPD-Politik liegt bei Beschäftigten, Rentnern und Familien. Der Mindestlohn werde nächstes Jahr auf 15 Euro erhöht, sicherte der Vizekanzler zu. Auch werde es beim Rentenniveau von 48 Prozent bleiben.

Zum Umgang mit der AfD sagte Klingbeil, es gehe darum, die Alltagsprobleme der Menschen zu lösen. Damit lasse sich die AfD zurückdrängen. Die Frage eines Verbotsverfahrens sei nicht vom Tisch. Die Frage sei, ob die AfD Feinde der Demokratie seien. „Wir müssen die Feinde der Demokratie bekämpfen.“

Kritik junger Delegierter

Ein junger Delegierter kritisierte Klingbeil für dessen Aussage, die SPD müsse sich in der Mitte positionieren. Der Kurs der Mitte sei falsch „Kehrt endlich von ihm ab“, sagte er unter dem Jubel vieler SPD-Mitglieder. Er warf der Parteiführung schwere Fehler vor. „Ihr habt die Frage der Kanzlerkandidatur so dermaßen in den Sand gesetzt.“

Ein anderer junger Sozialdemokrat ging so weit, zu sagen: „Mein Parteibuch ist in den letzten sechs Monaten, die ich in der Migrationssozialarbeit gearbeitet habe, zu einem Buch der Schande geworden.“

Unterstützung für Klingbeil

Eine Vertreterin der Jusos fragte: „Lars, wo war bei dir die Demut über das schlechte Ergebnis?“ Eine andere junge Delegierte sagte, die SPD sei eine linke Partei, deren Aufgabe es sei, die Lücke zwischen Arm und Reich zu schließen.

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Der Ahrensbürger Bürgermeister Eckart Boege appellierte an die Delegierten, sachlich zu diskutieren und auf persönliche Angriffe zu verzichten. Von weiteren Delegierten erhielt Klingbeil auch Unterstützung. (dpa/doe)