Ein Wähler steckt in einem Wahlbüro ein Wahlumschlag in eine Wahlurne (Symbolbild)
  • Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein kam es zu einigen Pannen(Symbolbild)
  • Foto: imago images

Kandidat übersehen, fehlende Kreise: Kuriose Wahlpannen im Norden

Wenige Wochen vor den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am 14. Mai sind eine Reihe von Pannen bekannt geworden. Was in den Kommunen schiefgelaufen ist:

Im zuständigen Amt Molfsee wurde der fristgerechte Wahlvorschlag eines Einzelbewerbers in Mielkendorf übersehen, wie ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch sagte. Der Mann steht deshalb nun nicht auf dem Stimmzettel der zu wählenden Kandidaten in dem Vorort von Kiel. Zuvor hatten die „Kieler Nachrichten“ berichtet.

„Das war ein klassisches Büroversehen“, sagte der Ministeriumssprecher. Eine ähnliche Panne bei vorangegangen Kommunalwahlen sei der Kommunalaufsicht nicht bekannt. „Die Mielkendorfer können trotzdem am 14. Mai eine neue Gemeindevertretung wählen, die auch handlungsfähig sein wird.“ Sie müsse anschließend über die Gültigkeit der Wahl und mögliche Einsprüche dagegen entscheiden. Theoretisch könne sie auch eine Neuwahl in dem Ort beschließen.

Neben Kiel: Wahlpannen auch in Lübeck und Norderstedt

Der übersehene Kandidat André Börner wollte für die 2021 gegründete Partei „Gemeinsam neudenken“ antreten. „Ich musste sofort an die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus denken“, sagte er dem Blatt. „Große Politik geht also auch im beschaulichen Mielkendorf.“ Er will über einen Einspruch gegen die Wahl nachdenken.

Laut Innenministerium sind zwei Seriendruck-Probleme bei Wahlunterlagen in Lübeck und Norderstedt bekannt geworden. In der Hansestadt war im Wahlbenachrichtigungsbrief anstelle der Adresse des Wahllokals die jeweilige Anschrift des Wahlberechtigten angegeben worden.

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Die beiden Fälle seien wahlrechtlich nicht problematisch, sagte der Sprecher. Die Kommunalaufsicht berate die Gemeinden bei den 1100 Wahlen im Land. In einer Gemeinde habe es beispielsweise in einem Entwurf für die Stimmzettel einen Fehler gegeben. Statt Kreise für die Kreuze seien Quadrate erschienen. „Die Wähler wollen aber Kreise haben, um ihr Kreuz zu machen und keine Quadrate.“ Die Gemeinde, deren Namen der Sprecher nicht nennen wollte, musste die Stimmzettel neu anfertigen. (dpa/mp)

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