Rechtsextreme und Corona: Geheimdienst warnt vor Verschwörungstheorien

Schwerin –

Dieser Trend bereitet Sorgen: Nach Angaben des Verfassungschutzes in Mecklenburg-Vorpommern verbreiten Rechtsextremisten Corona-Verschwörungstheorien – und nutzen die Krise gezielt für sich aus. Die Lage sei angespannt.

„Die Pandemie wird zum Anlass genommen, um die Bundesregierung in hetzerischer Art zu kritisieren, zum Teil antisemitische Verschwörungstheorien zu verbreiten und Migranten als Überträger des Virus zu stigmatisieren“, erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums in Schwerin. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, die die Existenz der Bundesrepublik nicht anerkennen, stellten die Corona-Pandemie als eine gesteuerte Aktion durch globale Eliten und Großkonzerne dar.

Rechtsextreme nutzen verunsicherte Bevölkerung aus

„Beunruhigend ist das Zeichnen von Untergangsszenarien, die mit Vorstellungen eines radikalen Wandels von Staat und Gesellschaft im Sinne der eigenen Ideologie verbunden werden“, erklärte das Innenministerium. Die rechtsextremistische Szene glaube, dass ihre im Internet verbreiteten Positionen bei einer verunsicherten Bevölkerung auf Zustimmung stießen. Szenemitglieder beteiligten sich darum auch an Protesten gegen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus.

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Die Verfassungsschützer von Bund und Ländern verzeichneten eine angespannte Lage, hieß es. Ein relevantes Anwachsen der Szene oder eine Ausweitung ihres Einflusses sei allerdings nicht zu beobachten. In seinem jüngsten Bericht hatte der Verfassungsschutz die Zahl der Reichsbürger und Selbstverwalter in Mecklenburg-Vorpommern für 2018 mit 450 angegeben.

Auch „Prepper-Szene“ im Blick der Behörden

Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die rechtsextreme Gruppe „Nordkreuz“ war im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern auch die sogenannte Prepper-Szene ins Blickfeld der Behörden geraten. Prepper (von Englisch „to be prepared“/vorbereitet sein) legen sich große Vorräte an, um erwartete Krisen zu überstehen. Diese heterogene Szene werde vom Verfassungsschutz aber nur dann beobachtet, wenn sie extremistische Ziele verfolge, betonte das Innenministerium. In der Corona-Krise riefen auch Rechtsextremisten zu Vorsorgeaktivitäten auf. (dpa)