Olaf Lies (SPD), designierter Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht auf einer Pressekonferenz.

Olaf Lies (SPD), designierter Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Jetzt wächst der Widerstand gegen die TÜV-Pläne der EU

Die von der EU-Kommission geplante jährliche Pflichtinspektion für ältere Autos stößt in Niedersachsen auf Kritik. „Gerade in Deutschland sind die Fahrzeugflotten im europäischen Vergleich modern und gut gewartet“, sagte der Verkehrsminister und designierte Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. „Ein solcher Vorschlag würde vor allem Menschen mit kleinerem Einkommen treffen – diejenigen, die auf ältere Gebrauchtwagen angewiesen sind.

Auch niedersächsische EU-Abgeordnete von SPD, CDU und FDP sind dem Bericht zufolge gegen das Vorhaben. Eine jährliche Inspektion würde mehr Aufwand, mehr Kosten und keine nachgewiesene Verbesserung der Sicherheit bedeuten, sagte der CDU-Politiker David McAllister.

Etwa jedes zweite ältere Auto hat Mängel

Dem Kraftfahrt-Bundesamt zufolge steigt die Mängelquote bei Autos mit dem Alter spürbar an: Im Jahr 2023 kamen demnach 94 Prozent der Autos im Alter von drei bis fünf Jahren ohne Mängel durch die Hauptuntersuchung. Bei Autos, die älter als neun Jahre waren, traf das auf lediglich 54 Prozent zu.

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Laut EU-Kommission zielt der Vorschlag auf unsichere Fahrzeuge ab, deren schlechter Zustand zu Unfällen, Todesfällen und Verletzungen führen könnten. „Die EU ist fest entschlossen, die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten bis 2030 um 50 Prozent zu senken“, sagte EU-Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas. (dpa/mp)

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