Antisemitische Straftaten steigen deutlich
Jüdisches Leben ist in Deutschland immer noch in Bedrängnis. Das zeigen erneut die aktuellen Zahlen antisemitischer Straftaten aus Niedersachsen, die im Vergleich zu vergangenem Jahr gestiegen sind. Ein neuer Straftatbestand könnte jedoch helfen.
Nach Auskunft des Justizministeriums in Hannover wurden in den ersten drei Quartalen 194 Ermittlungsverfahren registriert – im kompletten Jahr 2020 waren es 179. Im Jahr 2019 gab es insgesamt 225 Ermittlungsverfahren.
Niedersachsen verzeichnet mehr judenfeindliche Straftaten
„Die jetzt vorliegenden Zahlen geben Anlass zu großer Sorge“, sagte der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Franz Rainer Enste. Zudem hätten eindeutig antisemitische Posts in sozialen Netzwerken inzwischen eine bemerkenswerte Größenordnung erreicht. Notwendig sei es, Präventionsmaßnahmen zu verstärken und die erinnerungskulturelle Arbeit neu zu orientieren. Auch der kürzlich eingeführte Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung müsse Wirkung zeigen.
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Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) sagte dazu, der neu eingeführte Straftatbestand habe eine Strafbarkeitslücke geschlossen. „Nun können auch Taten geahndet werden, die abseits der breiten Öffentlichkeit mit dem Ziel begangen werden, antisemitisches Gedankengut zu streuen.“ Besonders wichtig sei auch die Fortbildung von Richterinnen und Richtern sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.
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Am 9. November 1938 gingen in Deutschland die Synagogen in Flammen auf und jüdische Geschäfte wurden zerstört und geplündert. Die Gewaltmaßnahmen der nationalsozialistischen Regierung gegen jüdische Bürger:innen sind als Novemberpogrome oder auch als Reichspogromnacht bekannt. Aus diesem Anlass gibt es deutschlandweit Erinnerungsaktionswochen der Amadeu Antonio Stiftung. In Hamburg wird mit der Initiative „Grindel leuchtet“ auf die Verbrechen aufmerksam gemacht. (mp/dpa)
