Impfverweigerung: Soldat zu Geldstrafe verurteilt

Ein ehemaliger Zeitsoldat des Heeresmusikkorps Neubrandenburg ist wegen Befehlsverweigerung zu einer Geldstrafe von 6300 Euro verurteilt worden. Der Mann hatte sich der bei der Bundeswehr geltenden Impfpflicht widersetzt.

Das Amtsgericht Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) sprach den Bläser des Musikkorps am Dienstag der Befehlsverweigerung schuldig. Der heute 42-Jährige hatte in den Jahren 2017 und 2018 die bei der Bundeswehr geltende Impfpflicht ignoriert.

Neubrandenburg: Soldat widersetzte sich der Bundeswehr-Impfpflicht – Geldstrafe

Dem Prozess war ein langwieriger, bundeswehrinterner Rechtsstreit vorausgegangen. Der Verurteilte, der seit 2006 bei der Bundeswehr diente, befürchtete bei Impfungen, etwa gegen die Grippe, negative gesundheitliche Folgen. Diese Befürchtungen wurden von den Bundeswehrmedizinern jedoch nicht bestätigt.

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Die Impfpflicht bei der Bundeswehr sieht vor, die Gesundheit und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu gewährleisten. Bei Verstoß droht eine Freiheitsstrafe. In diesem Fall einigten sich Staatsanwaltschaft und Verteidiger aufgrund der langen Verfahrensdauer auf 90 Tagessätze zu je 70 Euro. Mit dieser Strafe gilt der Bläser, der inzwischen aus dem Militär ausgeschieden ist, nicht als vorbestraft. (mp)