Ärger um Kraftwerk: Anwohner haben genug von Emissionen – Gericht weist Klage ab
Wedel/Schleswig –
In Wedel (Kreis Pinneberg) streiten sich Anwohner und die Betreiber des Kraftwerks. Es geht um Partikel aus dem Schornstein, die mutmaßlich schädlich für die Gesundheit sind – und Autos beschädigen. Das Verwaltungsgericht wies am Mittwoch die Klagen von mehreren Anwohnern ab.
Das Verwaltungsgericht in Schleswig hat am Mittwoch mehrere Klagen von Anwohnern gegen das Kohlekraftwerk Wedel bei Hamburg zurückgewiesen. Die von Partikelemissionen ausgehenden Verschmutzungen gingen allenfalls geringfügig über die normale Alltagsverschmutzung hinaus, hieß es in einer Pressemitteilung.
Sie seien deshalb nicht als erhebliche Belästigung oder Nachteil anzusehen, was nach dem Gesetz Voraussetzung für ein Einschreiten gegen die Kraftwerksbetreiberin sei
Wedel: Kraftwerk wegen schädlicher Partikel verklagt
Die Kläger waren der Auffassung, dass diese unregelmäßig Partikel niedergehen würden, die gesundheits- und materialschädigend sind und bereits zu erheblichen Schäden an im Wohngebiet abgestellten Autos geführt haben. Sie verlangten vom beklagten Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländlichen Räume in Schleswig-Holstein (LLUR), das das Kraftwerk betreibt, den Betrieb zu untersagen.
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Alternativ könne das LLUR eine Anordnung erlassen, nach der sicherzustellen ist, dass im Wohngebiet keine Partikel mehr niedergehen. Dies lehnt das LLUR bisher ab. Dessen Auffassung zufolge seien die Partikel nicht schädigend. Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes seien nicht gegeben.
Hamburger Senat: Kraftwerk kann Emissionen nicht verhindern
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des Linken-Politikers Stephan Jersch erklärte der rot-grüne Senat, dass beim Kraftwerk Wedel „eine Partikelbildung nicht vollständig vermieden werden kann. Dies betrifft insbesondere die Partikelgröße und Menge.“
Zwischen 2020 bis Ende März 2021 habe Hamburg den Anwohnern 53 Kulanzvereinbarungen angeboten. In 42 Fällen gab es eine Einigung.(dpa/fbo)
