„Genderdreck“, „Homo-Lobby“: Erneuter Prozess um Pastor wegen Volksverhetzung
„Genderdreck“, „Homo-Lobby“ und „Verbrecher“ vom Christopher Street Day. Wegen solchen Aussagen wurde der Bremer Pastor Olaf Latzel schon 2020 verurteilt, ein Berufungsverfahren war aber erfolgreich – Latzel wurde freigesprochen. Dagegen hat die Staatsanwaltschaft in Bremen jetzt Revision eingelegt und ihm Volksverhetzung vorgeworfen – mit Erfolg.
Der Prozess um den 55 Jahre alten Pastor wegen Volksverhetzung wird erneut verhandelt. Das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen entschied am Donnerstag, ein Urteil des Landesgerichts Bremen aus dem Jahr 2022 aufzuheben.
Nach Berufung: Äußerungen durch Meinungsfreiheit gedeckt
Das Gericht folgte damit der Argumentation der Staatsanwaltschaft Bremen, wonach das Landgericht nur lückenhaft festgestellt habe, wie die Dinge sich abgespielt hätten. Die Verteidigung hatte beantragt, die Revision zu verwerfen.
Der evangelische Pfarrer hatte sich abwertend über unter anderem Homosexualität geäußert. Während eines Eheseminars im Oktober 2019 hatte Latzel von „Genderdreck“, einer „Homo-Lobby“ und „Verbrechern“ vom Christopher Street Day gesprochen. Die Aussagen gelangten kurzfristig als Audiodatei auf Youtube.
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Im November 2020 verurteilte ihn das Amtsgericht Bremen in erster Instanz wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von insgesamt 8100 Euro. Das Landgericht Bremen sprach ihn im Mai 2022 in einem Berufungsverfahren frei. Nach Einschätzung des Gerichts habe er nicht zu Hass angestachelt. Auch seien Äußerungen des Mannes von der Religions- und Meinungsfreiheit gedeckt gewesen.
Das Urteil ist rechtskräftig. Latzel sagte der Deutschen Presse-Agentur, er dürfe sich zu den Vorwürfen nicht äußern.(dpa/mp)
