Wer sitzt auf dem heißen Stuhl?: Tschentscher deutet Wechsel im Hamburger Senat an
Die Besetzung steht – fragt sich nur, wie lange noch. Hamburgs Senatoren wurden zwar erst vor wenigen Wochen in ihre Ämter eingeführt, doch schon jetzt deutet Peter Tschentscher (SPD) einen Wechsel in der Riege an. Wer sitzt auf dem heißen Stuhl?
Eine Frage, die Hamburgs Bürgermeister selbst aufgebracht hat. Im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur erklärt Tschentscher, dass er in dieser Legislatur noch mit Änderungen auf der Senatsbank rechnet. „Ich gehe davon aus, dass es auch in dieser dazu kommt, aber es gibt keinen geplanten Zeitpunkt“, so Tschentscher.
Hamburg: Wechsel im Senat keine Seltenheit
Er verweist darauf, dass es bislang in jeder Legislaturperiode Umbesetzungen gegeben habe. Allein im vergangenen Senat gab’s mehrere Veränderungen. Etwa weil es Ex-Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach Berlin zog. Oder weil die ehemalige Kultursenatorin Barbara Kisseler (SPD) nach schwerer Krankheit verstarb. Oder weil Ex-Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) aus familiären Gründen zurücktrat.
Zumindest offiziell gibt’s in der laufenden Legislatur noch keine Personalie – wenngleich einige Senatoren sicher alles andere als fest im Sattel sitzen dürften.
Hamburg: Kritik an zwei Senatoren
Insbesondere die neue Justizsenatorin, die Nicht-Juristin Anna Gallina (Grüne), wird in Justiz-Kreisen fachlich kritisch gesehen. Tschentscher zeigt sich davon jedoch unbeeindruckt. „Ich bin zufrieden mit den Personalentscheidungen, die wir insgesamt haben“, sagt er. Und er sollte wohl auch eher auf seine eigene Partei als auf das Personal des Koalitionspartners schauen. Immerhin gibt’s auf SPD-Seite im Senat Korrekturbedarf.
Die Mitglieder des neuen Hamburger Senats (jweils von l-r) mit Carsten Brosda (parteilos), Andy Grote (SPD), Anjes Tjarks (Bündnis 90/Die Grünen), Dorothee Stapelfeldt (SPD), Jens Kerstan (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Westhagemann (parteilos), Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), Ties Rabe (SPD), Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen), Andreas Dressel (SPD), Melanie Leonhard (SPD)und Anna Gallina (Bündnis 90/Die Grünen) stehen nach ihrer Ernennung durch Hamburgs Ersten Bürgermeister Tschentscher und vor ihrer Vereidigung auf der Senatstreppe im Rathaus für ein Gruppenfoto zusammen.
dpa
„Wir haben im Hinblick auf die Anforderungen der SPD eine Frau zu wenig im Senat. Ich habe zugesagt, dass wir bei einer Veränderung im Senat die Quotierung wiederherstellen“, so Tschentscher. Aus Sicht der Opposition hätte es diese Möglichkeit bereits gegeben, diese hatte unlängst nämlich den Rücktritt von Innensenator Andy Grote (SPD) für dessen „Corona-Feier“ gefordert. Der Bürgermeister hält jedoch am Senator fest.
Hamburger Senat: Zieht Stapelfeldt voll durch?
„Natürlich sieht die Opposition das anders, aber als Bürgermeister lege ich Wert darauf, dass meine Entscheidungen verhältnismäßig sind und die Gesamtumstände berücksichtigen“, sagt er. Gleichwohl hat Tschentscher Grote öffentlich angezählt, betont, dass dessen Fehler „nur einmal“ passieren dürfte.
Aber welcher Senator macht dann als nächstes den Abgang? Denkbar wäre Bausenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD). Ihr wurde bereits vor der Wiederwahl nachgesagt, amtsmüde zu sein – weitermachen wollte sie dennoch. Zumindest erst einmal.
Hamburgs Schulsenator ist nicht unumstritten
Ob sich die 63-Jährige wirklich noch eine komplette, mitunter sehr anstrengende, Legislatur geben möchte, ist jedoch fraglich. Problem: Auch wenn ihr im Senat eine Frau nachfolgt, würde die SPD ihre Quote nicht verbessern.
Unter politischen Beobachtern gilt deshalb Schulsenator Ties Rabe (SPD) als Wechselkandidat. Im Gegensatz zu seinen männlichen SPD-Senatskollegen Carsten Brosda (Kultur) und Andreas Dressel (Finanzen) gilt er längst nicht als unumstritten, tritt weitaus weniger souverän auf und in manches Fettnäpfchen hinein. Das reicht jedoch nicht, um ihn auszutauschen. Das weiß auch Tschentscher, der möglicherweise in fünf Jahren feststellen muss, dass er sich mit seinen Worten geirrt hat.
