Wasserwerfer-Einsatz bei Corona-Demo: „Eskalation!“ Kritik an Hamburger Polizei

Und plötzlich hieß es: Wasser marsch! Hamburgs Polizei hat am Samstagnachmittag Wasserwerfer gegen Demonstranten eingesetzt. Ein Vorgang, der jetzt von der Linksfraktion scharf kritisiert wird.

Hintergrund war eine Demonstration unter dem Titel „Mahnwache für das Grundgesetz“. Etwa 750 Teilnehmer hatten sich an der Ludwig-Erhard-Straße versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen in Hamburg zu demonstrieren.

Corona: Demos in Hamburg – Wasserwerfer-Einsatz

Mehrere Hamburger Organisationen hatten jedoch zu Gegendemonstrationen aufgerufen, da diese nach eigenen Angaben bei der Grundgesetz-Kundgebung auch rechtsradikale Tendenzen erwarteten. Etwa 120 Personen sollen sich schließlich zum Gegenprotest versammelt haben – weil einige davon immer wieder die Nähe zu den Gegnern der Corona-Maßnahmen gesucht haben sollen, setzte die Polizei schließlich Wasserwerfer ein.

„Das Vorgehen gegen friedliche Demonstranten und ohne erkennbaren Anlass war vollkommen überzogen und unverhältnismäßig, die Polizei hat eine vermeidbare Eskalation herbeigeführt“, wettert Deniz Celik (Linke).

Hamburg: Polizei begründet Wasserwerfer-Einsatz

Trotz mehrerer Dialogversuche sei die Einsatzleitung nicht zu einer deeskalierenden, die Versammlung ermöglichenden Lösung bereit gewesen. „Legitimer Protest darf nicht so durchsichtig unter dem Vorwand des Infektionsschutzes verhindert werden“, so Celik.

Genau diese Begründung hatte Hamburgs Polizei jedoch angeführt. Demnach sei der Einsatz des Wasserwerfers zum Schutz vor Infektionen und zur Wahrung der Sicherheitsabstände verhältnismäßiger gewesen als körperlicher Zwang. „Vor dem Hintergrund, dass seit Wochen Auflagenverstöße auf so genannten Hygienedemos großzügig geduldet werden, entsteht der Eindruck, dass mit zweierlei Maß gemessen wird“, so Celik.