Wie Hamburg von Olaf Scholz als Kanzler profitieren könnte
Sieben Jahre lang war er Bürgermeister in Hamburg, dann Finanzminister – und nun vielleicht bald Bundeskanzler. Olaf Scholz (63, SPD) könnte demnächst maßgeblich die Lebensrealität von Millionen Deutschen prägen. Hamburg könnte davon besonders profitieren – denn Scholz kennt die Sorgen und Nöte der Metropolregion wie kaum ein anderer. Besonders in drei wichtigen Zukunftsfeldern dürfte Scholz Akzente setzen.
Angela Merkel (CDU) ist im Gegensatz zu Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht besonders bekannt dafür, ihrer Heimat Kraft ihres Amtes besonders viele Wohltaten zuzuschanzen. Sicher, sie hat ihre exponierte Stellung in der deutschen Politik für das ein oder andere Projekt in ihrem Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald genutzt. Hinter der Realisierung des millionenteuren Ozeaneums in Stralsund oder dem schnellen Glasfaserausbau im Landkreis Vorpommern-Rügen soll sie stehen. Aber so schamlos wie Andreas Scheuer, der in bester CSU-Tradition zuverlässig Milliarden über Milliarden öffentlichkeitswirksam nach Bayern schleust und dort fleißig Straßen einweiht, war sie nie.
Wie wichtig ist Olaf Scholz seine alte Heimat?
Nun steht in Deutschland ein großer Umbruch an: Ein Neuer wird das Kanzleramt beziehen und so, wie die Umfragen gerade liegen, hat Olaf Scholz die besten Chancen. Das ist nicht nur für ganz Deutschland von Bedeutung, sondern besonders für Hamburg: Wer im Bund die Fäden zieht, gut vernetzt ist und Zugriff auf Gelder hat, kann einiges anstoßen.
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Man erinnere sich an den umtriebigen Johannes Kahrs (SPD), der bis zum seinem Rücktritt immer wieder Millionen im Haushaltsausschuss für Hamburger Projekte organisierte. Doch gegen einen Olaf Scholz im Bundeskanzleramt ist selbst ein versierter Haushaltspolitiker wie Johannes Kahrs ein kleines Licht, auch wenn letzterer sicher rücksichtsloser für Hamburg lobbyieren darf. Im Kanzleramt geht es dagegen um die ganz großen Richtungsentscheidungen.
Darum sind von Olaf Scholz, der schon qua Charakter kaum mit großem Gestus Blankoschecks nach Hamburg schicken wird, andere Vorteile für Hamburg zu erwarten.
Dressel sicher: Scholz wird Hamburg im Blick behalten
Anruf bei Finanzsenator Dressel (SPD), der Olaf Scholz noch bestens aus seiner Hamburger Zeit kennt. Was würde ein Kanzler Scholz für Hamburg bedeuten? „Er wird sicher die Interessen seiner alten Heimatstadt weiter im Blick behalten“, meint er. Schon heute hilft die gemeinsame Vergangenheit, der Draht nach Berlin ins Finanzministerium ist kurz.
Noch wichtiger als kurze Wege sind aber konkrete Projekte. Dressel erhofft sich von seinem Parteifreund und möglichen neuen Bundeskanzler Scholz einen besonderen Blick auf die Metropolen der Republik. Im Bereich Mobilitätswende und Klimaschutz könne Hamburg seine Rolle als Modellstadt ausbauen – auch dank verstärkter Investitionen vonseiten des Bundes. Es geht aber auch um konkrete Anliegen wie eine langjährige finanzielle Unterstützung für den von Corona gebeutelten ÖPNV.
Scholz kennt die Sorgen und Nöte Hamburgs
Hört man sich ein wenig um, wird immer wieder darauf verwiesen, dass Scholz die „Sorgen und Nöte kennt, die eine große Stadt hat“. Da Städte in Zeiten von Wohnungsnot, Klimawandel und Mobilität der Zukunft ohnehin eine zentrale Rolle spielen, dürfte ein Kanzler Scholz Zukunftsprojekte in Hamburg wohlwollend begleiten. Zumal er bereits als Hamburger Bürgermeister etwa beim Wohnungsbau bundesweit Maßstäbe gesetzt hat. Den Weg will er, das kündigt er immer wieder an, auch als Kanzler weitergehen. Unter anderem soll mit ihm auch ein Mietenmoratorium durchgesetzt werden, dass den steigenden Mietpreisen entgegenwirken soll.
Auch vor größeren Bahnprojekten schreckte er in seiner Amtszeit als Bürgermeister nicht zurück. Scholz schaffte es zwar nie, einen ganzheitlichen Mobilitätsplan für die Zukunft Hamburgs zu entwickeln, dafür legte er die Weichen für die U5 und auch die U4-Verlängerung. Dass kostenintensive ÖPNV-Ausbauten nicht nur aus dem Hamburger Haushalt bezahlt werden können und es Hilfe aus Berlin braucht, weiß er noch ganz genau. In Zukunft wird es mehr Geld für Schienen anstatt Autobahnen und Umgehungsstraßen geben – zumal Andreas Scheuer (CSU) kaum einem Kabinett Scholz als Verkehrsminister dienen dürfte.
Besonders spannend wird seine Rolle bei Fragen des Klimaschutzes. Die in Hamburg angesiedelte Industrie und auch der Hafen stehen vor gigantischen Herausforderungen beim Einsparen von Emissionen. Ohne Subventionen und politische Hilfe wird es wohl nicht gehen. Den Ausbau erneuerbarer Energien kann Hamburg nicht allein leisten. Scholz ist mit der Problematik bestens vertraut. Zudem setzt er in seinen Ankündigungen voll auf den Ausbau von Windstrom. Hier würde Hamburg als deutsche „Windstromhauptstadt” und mit den bereits angestoßenen Wasserstoff-Projekten besonders profitieren. Wenn Hamburg also ruft, wird er sich Scholz nicht taub stellen.
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Dass in Berlin künftig „Hamburg first“ herrschen wird, darf zwar ausgeschlossen werden. Eine Akzentverschiebung in Richtung der großen Metropolen ist jedoch gut vorstellbar. Immerhin hat Olaf Scholz mit Hamburg auch noch seine Rechnung offen. Als Bürgermeister war er nicht abschließend erfolgreich bei seiner Mission, Hamburg auf die Weltbühne zu führen. Den Anspruch verfolgte er mit der Olympia-Bewerbung und dem G20-Gipfel. Beides scheiterte bekanntlich auf jeweils eigene Weise grandios. Als Bundeskanzler wäre sein Handlungsspielraum noch einmal ein anderer.
