Verkehrswende in Gefahr?: Hamburg braucht mehr Geld vom Bund

Hamburg treibt ambitioniert die Verkehrswende voran – bis 2030 soll der sogenannte „Hamburg-Takt” stehen. Dann können Hamburger innerhalb von fünf Minuten öffentliche Verkehrsmittel erreichen, inklusive schneller Taktung. Doch wegen Corona fehlen wichtige Einnahmen, um den ÖPNV-Ausbau voranzutreiben. SPD und Grüne wollen jetzt mehr Geld vom Bund.

100 Millionen Euro Verlust meldete die Hochbahn für 2020, denn überall fahren weniger Menschen Bus und Bahn, sitzen im Homeoffice oder meiden öffentliche Verkehrsmittel aus Angst vor einer Ansteckung mit Corona. Dies spiegelt sich auch in den Büchern des ÖPNV. Schlechte Aussichten, wenn die kostenintensive Verkehrswende in Hamburg in den kommenden Jahren vorangetrieben werden soll. 

Hamburg: Verluste des ÖPNV – Bund soll Löcher stopfen

Den Missstand greifen nun SPD und Grüne in der Bürgerschaft auf und fordern mehr Geld vom Bund. Bereits 2020 hatte der Bund Mittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro lockergemacht, die an die Länder gingen. Aus dem „Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket” flossen 51,6 Millionen Euro nach Hamburg. Allerdings: Corona ist auch dieses Jahr noch Thema und wird, selbst wenn das Virus eingedämmt wird, in den kommenden Jahren finanziell ein Thema bleiben.

„Es ist abzusehehen, dass diese einmalige Erhöhurng der Regionalisierungsmittel nicht ausreichen wird”, heißt es deshalb in einem Antrag der beiden Fraktionen. Deshalb wolle man den Senat bitten, sich beim Bund dafür einzusetzen, dass die 2020 vorgenommene Erhöhung der Mittel auch in den Folgejahren bis zum Jahre 2030 angemessen „verstetigt“ werde.

Politiker fordern eine Milliarde mehr vom Bund

„Seit März 2020 hat der ÖPNV aufgrund der Corona-Maßnahmen und des damit verbundenen Fahrgastrückgangs massive Einnahmeverluste erlitten. Für 2021 prognostiziert der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen aufgrund der Corona-Krise bundesweit erneut Einnahmeverluste in Milliardenhöhe”, sagte Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Eine nachhaltige Finanzierung sei nun Grundvoraussetzung für die Mobilitätswende, weshalb der Bund die Mittel erhöhen müsse.

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Gerrit Fuß, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, fügte hinzu: „Der Bund hat bereits mit seiner Unterstützung im letzten Jahr bewiesen, dass auch er den Wert von Bus und Bahn zu bezahlbaren Preisen für alle anerkennt. Um die Mobilitätswende voranzutreiben, sollte dieses Engagement fortgesetzt werden. Mit mindestens einer Milliarde Euro zusätzlicher Regionalisierungsmittel vom Bund für die Länder würden die Lasten gerecht verteilt.” (fkm)