Stadt kassiert mit Parkgebühren: Hamburg nimmt immer mehr Kohle ein

Die Einnahmen der Stadt Hamburg aus den Parkgebühren sind in den vergangenen zehn Jahren steil angestiegen. Gut 23 Millionen Euro kassierte die Stadt im vergangenen Jahr von den Autofahrern – das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.

Zum Vergleich: Im Jahr 2010 lag die Summe noch bei 6,75 Millionen Euro. Das bedeutet einen Anstieg um rund 240 Prozent. Im gleichen Zeitraum nahm die Zahl der in Hamburg zugelassenen Autos nur um 11 Prozent zu. Im vergangenen Jahr betrug die Zahl der Pkw mit Hamburger Kennzeichen laut Kraftfahrt-Bundesamt rund 795 000.

Rund 5,5 Millionen Euro – so viel nahm Hamburg 2019 durch das Umsetzen von Autos ein

Auch das sogenannte Umsetzen von Fahrzeugen bescherte der Stadt gute Einnahmen. Sie stiegen von knapp 1,5 Millionen Euro im Jahr 2010 auf rund 5,5 Millionen im Jahr 2019. Die Polizei lässt Fahrzeuge, die verbotswidrig geparkt sind und den Verkehr behindern, von einem Abschleppdienst umsetzen, wenn in Sichtweite eine geeignete legale Abstellmöglichkeit vorhanden ist. Wenn das nicht der Fall ist, werden die Autos sichergestellt. Die Zahl dieser Abschleppvorgänge war in den vergangenen zehn Jahren aber leicht rückläufig, von gut 17.000 im Jahr 2010 auf rund 15.000 im vergangenen Jahr. Auch die Erlöse der Stadt aus den Sicherstellungen verringerten sich, und zwar von 2,7 Millionen Euro auf 2,3 Millionen.

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„Wir erleben eine unzumutbare Entwicklung zu Lasten der Autofahrer“, kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlef Ehlebracht. Er forderte den Senat auf, alle Verkehrsteilnehmer entsprechend ihren Bedürfnissen berücksichtigen. „Die ideologisch motivierte und rot-grüne Anti-Autofahrerpolitik muss endlich aufhören“, forderte Ehlebracht. (dpa)