Sollten wir E-Scooter auch in Hamburg verbieten?

Adieu, trottinettes! Am Sonntag haben sich die Bürger von Paris in einer Abstimmung gegen die E-Scooter entschieden: Ab September müssen die Anbieter ihre Leihroller komplett aus der französischen Hauptstadt räumen. Auch in Hamburg sind die Scooter, die hier vor etwa vier Jahren Einzug hielten, umstritten – oft liegen sie im Weg herum, die Zahl der Unfälle steigt. Abhilfe schaffen sollen unter anderem Fußpatrouillen und Bußgelder. Wie viel bringt das wirklich, und käme ein Verbot auch in Hamburg in Betracht?

Umweltfreundlich und flexibel oder Elektroschrott und Verkehrsrisiko? Am Sonntag haben die Einwohner von Paris mit einer überwältigenden Mehrheit von 90 Prozent für ein Verbot von E-Rollern gestimmt. Bürgermeisterin Anne Hidalgo betrachtet das Votum als bindend: „Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris.“

E-Scooter werden ab September aus Paris verbannt

Allerdings wirft die äußerst schwache Beteiligung einen Schatten auf das Ergebnis: 92 Prozent der 1,3 Millionen Pariser Wahlberechtigten stimmten nicht ab. Es war zu erwarten, dass vor allem die Gegner der Scooter diese Chance nutzen würden – mit Erfolg.

Auch in Hamburg reißen die Beschwerden über die elektrischen Leihroller nicht ab: Mal liegen sie quer auf dem Bürgersteig, mal blockieren sie Radwege und manchmal werden sie sogar aus Alster und Elbe gefischt.

So kämpft die Stadt Hamburg gegen die vielen E-Scooter

Die Gesetzeslage hierzulande ist allerdings eine völlig andere als die in Paris. E-Scooter sind in Deutschland im Straßenverkehr zugelassen und benötigen keine Genehmigung – diese kann ihnen also auch nicht entzogen werden.

Deshalb versucht die Stadt, mit immer neuen Maßnahmen gegen die Flut der E-Scooter anzukämpfen: 21.000 fahren derzeit durch Hamburg, im Jahr 2021 waren es gerade einmal 11.000. Seitdem gibt es in den Bezirken Abstellplätze und eine Fußpatrouille der fünf in der Stadt tätigen E-Scooter-Anbieter: Zwei Mitarbeiter räumen täglich zwischen 350 und 400 Roller weg. „Hotspots“ sind unter anderem die Lange Reihe, Landungsbrücken und die Schanze. Aber auch die Stadtreinigung stellt seit Ende 2022 regelmäßig liegen gelassene Scooter um, im Monat zwischen 2500 bis 2800 Stück.

Nutzer müssen zudem beim Abstellen der Roller inzwischen ein Foto vom ordentlich geparkten Fahrzeug machen. In den Apps wird regelmäßig auf die Verkehrsregeln hingewiesen. „Wir wissen, dass die Lerneffekte durch unsere Aufklärungsbemühungen stetig zunehmen und Beschwerden tendenziell eher abnehmen“, erzählt Patrick Grundmann, Sprecher des Anbieters Tier.

Hamburg verteilt auch Knöllchen an E-Scooter-Fahrer

Wenn all das nicht hilft, gibt‘s seit Oktober 2021 ein Knöllchen in Höhe von 20 bis 40 Euro. Laut der Bußgeldstelle wurden im vergangenen Jahr 7735 Verstöße wegen „Falschparken von Elektrokleinstfahrzeugen“ registriert. Insgesamt mussten die Fahrer 162.834 Euro an Strafe blechen.

Nicole Bier (46) vom Landesbetrieb Verkehr notiert sich den falsch geparkten E-Scooter. Röer

Hinzu kommt: Trotz aller Bemühungen hat sich die Zahl der Unfälle mit E-Scootern in Hamburg innerhalb von zwei Jahren fast vervierfacht. Im Jahr 2022 waren es insgesamt 858, die meisten davon in zentrumsnahen Stadtteilen. Bei jedem fünften E-Scooter-Unfall ist Alkohol im Spiel. Innensenator Andy Grote (SPD) kündigte diesbezüglich bereits mehr Kontrollen an.

Auch in der Verkehrsbehörde ist man vom bisherigen Beitrag der E-Scooter zur Mobilitätswende noch nicht überzeugt. Diese müssten „ihren Platz in einer nachhaltigen Mobiltätskette erst noch finden“, sagt Sprecher Dennis Heinert. Nachbesserungsbedarf sieht er sowohl in der „Pflege des öffentlichen Raumes“ sowie bei der Verkehrssicherheit. „Die Abstimmung in Paris kann aus unserer Sicht in dieser Beziehung auch als Fingerzeig für die Anbieter gewertet werden.“