So will Hamburg die Impfpflicht für Pflegekräfte durchsetzen

Hamburg stellt seine Impfstrategie um und setzt künftig nur noch auf zwei Impfzentren. Zuletzt gingen die Impfzahlen deutlich nach unten. Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) erklärte nun konkreter, wie die Pläne aussehen – und wie die Impfpflicht für Pflegekräfte durchgesetzt werden soll.

Mittlerweile ist es schwierig, in Hamburg überhaupt noch jemanden zu finden, der nicht geimpft oder zumindest genesen ist. Deutlich über 90 Prozent der Erwachsenen haben sich immunisieren lassen, da ist es nicht verwunderlich, dass die Zahlen der Neu-Impfungen zuletzt überschaubar waren.

Ab Mai ändert Hamburg deshalb auch seine Impfstrategie. Dies teilte die zuständige Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) gestern mit. Demnach wird es nur noch zwei Impfzentren geben – eins nördlich (Flughafen) und eins südlich der Elbe (Harburg Arcaden). Außerdem wird es weiterhin vier Krankenhausstandorte geben sowie mobile Impfangebote. Die mobilen Angebote werden aber nicht mehr so zahlreich wie zu Höchstzeiten eingerichtet.

Hamburg ändert Impfstrategie

Es gehe nun darum, sich für den Sommer gut aufzustellen, um dann mit möglichst vielen aufgefrischten Impfungen in den Herbst zu gehen, so Leonhard.

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Schon früher, nämlich konkret ab nächster Woche, wird die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Pflege in Kraft treten. Leonhard kündigte an, die Vorgabe bis hin zu Betretungsverboten für Ungeimpfte durchsetzen zu wollen. Ab nächste Woche seien die Arbeitgeber aufgefordert, Beschäftigte zu melden, die nicht vollständig geimpft seien und keinen Beleg vorgelegt hätten, der sie von der Impfpflicht befreit.

Impfpflicht soll bis hin zu Betretungsverboten durchgesetzt werden

Eine Abfrage der Impfquoten habe ergeben, dass es eine sehr gute Impfquote im Bereich der Krankenpflege in den Krankenhäusern gebe und eine gute Quote in der stationären Langzeitpflege. In einzelnen ambulanten Bereichen gebe es eine Impfquote, die nicht zufriedenstellend sei, sagte die Senatorin.

Auch die Hoffnungen, dass sich mit der Verfügbarkeit des neuen Impfstoffes von Novavax in diesem Bereich noch etwas ändere, hätten sich nicht erfüllt. Nur knapp über 500 Impfungen seien bisher mit diesem Mittel durchgeführt worden. „Das ist nicht sehr viel“, sagte Leonhard.

Für Pflegepersonal gilt ab dem 15. März eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. (Symbolbild) picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Sebastian Willnow

Ungeimpfte Pflegebeschäftigte müssten in Anhörungsverfahren angesprochen werden. Die Aufgabe der Gesundheitsämter sei es dann, Einrichtung für Einrichtung durchzugehen und zu entscheiden, welche Beschäftige ein Betretungsverbot erhielten und welche in Arbeit belassen werden dürften. Dabei könne es auch Auflagen wie beispielsweise Vollschutzanzüge geben. „Wir nehmen das schon ernst und die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss umgesetzt werden.“

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Die Entscheidung werde immer einrichtungsspezifisch getroffen. Eine Regel, die für alle gelte, könne es nicht geben, sagte Leonhard. Sie nannte ein Beispiel: „Hat ein Krankenhausbetreiber eine Impfquote von 96 Prozent und er hat 40 Beschäftigte, die ungeimpft sind und kann für 20 nachweisen, dass er sie weit weg vom Bett einsetzt, dann kann für die anderen 20 ein Betretungsverbot erlassen werden. Die sind dann raus.“ Auf MOPO-Nachfrage, ob der Senat weiter für eine allgemeine Impfpflicht sei, antwortet Leonhard kurz und deutlich: „Ja.“

Leonhard: Steigende Inzidenz kein Grund zur Sorge

Der Corona-Inzidenzwert  steigt derweil in Hamburg wieder deutlich. Grund zur Sorge sieht Leonhard deshalb aber nicht. „Wir sind erst mal nicht besorgt, behalten die Lage aber sehr genau im Blick“, sagte sie. Warum die Zahlen wieder steigen, dafür gebe es laut der Senatorin verschiedene Erklärungen. So seien zuletzt die Corona-Maßnahmen gelockert worden,  auch habe sich das gesellschaftliche Leben bislang aufgrund der Jahreszeit noch nicht nach draußen verlagert. Aber: „Im Vergleich zu anderen Bundesländern stehen wir gut da.“

Derzeit sind Frühjahrsferien in Hamburg. Es ist also nicht auszuschließen, dass die Zahlen noch einmal wieder stärker steigen, wenn die Familien aus dem  Urlaub  zurückkehren. Laut dem Senat kommen die Labore mittlerweile wieder gut bei der Auswertung der Tests hinterher. Man könne das Infektionsgeschehen realistisch abbilden.