Schließung der Blauen Moschee: So schlagen die Iraner jetzt zurück
Erst vor wenigen Wochen wurde das Islamische Zentrum Hamburg geschlossen. Laut Verbotsverfügung wurde es von der iranischen Regierung gesteuert. Folgt nun eine Retourkutsche Teherans?
Irans Behörden haben das Deutsche Sprachinstitut (DSIT) in der Hauptstadt Teheran schließen lassen. Sicherheitskräfte versiegelten das Gebäude im Norden der Millionenmetropole, wie Augenzeugen berichteten. In sozialen Medien wurden Bilder geteilt, die ein großes Polizeiaufgebot vor der Sprachschule zeigten.
Die Behörden begründeten den Schritt mit Verstößen gegen iranische Gesetze, wie das Justizportal Misan berichtete. Zwei „illegale“ Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland seien geschlossen worden, hieß es.
Der Verein des IZH legte Klage gegen Verbot ein
Das Webportal „Nurnews“, das dem iranischen Sicherheitsrat nahesteht, deutete den Schritt als Reaktion auf die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH).
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das IZH vor fast einem Monat als „bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa“ verboten. Bundesweit hatte die Polizei Vermögen und Einrichtungen des Zentrums und fünf ihm zugeordneter Teilorganisationen beschlagnahmt. Der Iran hatte aus Protest den deutschen Botschafter einbestellen lassen. Vor knapp einer Woche legte zudem der Verein des IZH Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums ein.
Mehrere deutsche Staatsangehörige sind im Iran in Haft
In den vergangenen Jahren kam es regelmäßig zu diplomatischen Spannungen zwischen Teheran und Berlin. Mehrere deutsche Staatsangehörige, einige davon auch mit iranischem Pass, sind im Iran inhaftiert. Kritiker werfen Teheran vor, ausländische Staatsbürger als politische Geiseln festzusetzen. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und begründet die Festnahmen üblicherweise mit dem Vorwurf der Spionage. Anfang 2023 wurde der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt.
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Das Deutsche Sprachinstitut Teheran (DSIT) wurde laut Informationen auf dessen Website im Jahre 1995 von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland im Iran gegründet. (dpa/mp)
