Rassistische Straftaten haben in Hamburg im vergangenen Jahr statistisch zugenommen. In einigen Stadtteilen ist es dabei deutlich häufiger zu solchen Gewalttaten gekommen als in anderen. Die MOPO hat die Daten für alle Stadtteile ausgewertet. Besonders überraschend: Der Stadtteil mit den statistisch häufigsten Fällen gilt als eher schickere Gegend. Warum hier so viele Fälle verzeichnet wurden, hat einen bestimmten Grund.
Die Zahlen sind erschreckend: 400 Straf- und Gewalttaten hat es 2023 in Hamburg im Zusammenhang mit rassistischem, rechtsextremistischem und/ oder ausländerfeindlichem Hintergrund gegeben. Das geht aus mehreren Anfragen der Linksfraktion an den Senat hervor. Ein Wachstum um etwa 38 Prozent – im vergangenen Jahr waren es noch 290 Fälle.
Polizei: Darum nehmen rassistische Straftaten zu
„Ein wesentlicher Faktor dürfte mit der Einführung der ,Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt (ZMI BKA)‘ zusammenhängen”, sagt die Polizei auf MOPO-Anfrage. Im Jahr 2023 machten rassistische Straftaten im Internet wie etwa Beleidigungen etwas mehr als 60 Fälle aus, was etwa 15 Prozent aller Taten entspricht. Die Meldestelle startete im Februar 2022.
Zusätzlich sind es laut Polizei aber auch aktuelle Themen wie zum Beispiel der Nahost-Konflikt oder andere Ereignisse, die eine Erhöhung der Fallzahlen erklären können. In fast der Hälfte aller Fälle (190) ging es um die Verwendung von „Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ also etwa das Beschmieren von Wänden mit nationalsozialistischen Symbolen. Am zweithäufigsten wurden Volksverhetzungen angezeigt (71 Fälle), danach folgen Beleidigungen (69 Fälle).
Etwa der Hälfte aller Fälle fiel in die Kategorie „Nationalsozialismus/Sozialdarwinismus“. In 47 Fällen ging es auch um das Thema Antisemitismus, in 20 Fällen wurde Islamfeindlichkeit notiert.
Rassistische Gewalt: Diese Stadtteile wurden am häufigsten zum Tatort
Nimmt die Polizei eine Straftat auf, werden auch der Stadtteil und der Bezirk vermerkt, in dem diese stattgefunden hat. Besonders hervor sticht hier ein Stadtteil, der eigentlich eher als schick und bildungsbürgerlich gilt:
- Hamburg-Neustadt; Hamburg-Altstadt (jeweils 12 Fälle)
- Billstedt; Hamm; Harburg; Ottensen; Wilhelmsburg (jeweils 10 Fälle)
Zehn Prozent aller Straf- und Gewalttaten im Zusammenhang mit Rassismus oder Ausländerfeindlichkeit wurden im Jahr 2023 gemäß der Statistik in Winterhude begangen. Wie kommt es zu dieser Häufung? Das hat „rein statistische Ursachen“, sagt die Polizei auf MOPO-Nachfrage. Wenn sich ein Tatort nicht genau ermitteln lässt, werde stattdessen der Ort der Anzeigenerstattung oder des Bekanntwerdens erfasst. „Das ist dann in der Regel das Polizeipräsidium Hamburg im Stadtteil Winterhude.“
Viele Taten auf Partymeilen und in der Innenstadt
Auffällig ist auch, dass in Gegenden, die als Amüsier- und Partymeilen gelten sowie in der Innenstadt, die Anzahl an rassistischen Straf- und Gewalttaten besonders hoch ist. Hierzu schreibt die Polizei, es ist bekannt, „dass größere Menschengruppen und die enthemmende Wirkung von Alkohol und anderer berauschender Mittel zu mehr Straftaten führen können”. In der Statistik wird allerdings nicht vermerkt, ob die Person, die diese Tat begangen hat, auch im entsprechenden Stadtteil wohnt.
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Wie hoch die Dunkelziffer bei Taten mit rassistischem Hintergrund ist, kann die Polizei nicht „pauschal“ beantworten. Die Anzeigebereitschaft hänge eher von der Schwere der Straftat und weniger von der Tatmotivation ab.
Warum ausgerechnet in Winterhude die meisten Rassismus-Straftaten angezeigt werden
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