Protest gegen Anwesenheitspflicht: SPD-Fraktion boykottiert Bezirksversammlung
Altona –
Die SPD-Bezirksfraktion Altona hat die Teilnahme an der Bezirksversammlung Altona am Donnerstag boykottiert. Auf Drängen der grün-schwarzen Mehrheit fand die Zusammenkunft in der Barclaycard-Arena statt. Das kritisiert die SPD-Fraktion scharf.
Während die Abgeordneten der Grünen, der CDU, der Linken und der FDP am Donnerstag zu einer Tagung der Bezirksversammlung Altona in der Barclaycard-Arena zusammenkamen, saß der Großteil der SPD-Fraktion zuhause vor den Computer-Bildschirmen. Der Grund: „#STAYATHOME muss auch für die Bezirkspolitik gelten!“, so die Abgeordneten, die auf ihre „gesellschaftspolitische Vorbildfunktion“ verwiesen. Die SPD-Initiative, den Sitzungsbetrieb bis auf weiteres digital durchzuführen, sei an der grün-schwarzen Mehrheit in Altona gescheitert.
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Nicht nachvollziehbar für die SPD-Abgeordneten. „Wir können doch nicht überall fordern, dass Menschen ihre Kontakte auf ein Minimum reduzieren und gleichzeitig führen wir Politikerinnen und Politiker an einer Bezirksversammlung mit über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern durch (…), die genauso gut digital stattfinden könnte“, empört sich Thomas Adrian, Fraktionsvorsitzender der SPD-Altona.
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Besonders verärgert sind die Sozialdemokraten über die Tatsache, dass nun die Steuerzahler die Mietkosten für die Barclaycard-Arena und die Schnelltests für die Abgeordneten tragen müssen. Dabei gebe es Möglichkeiten, die Bezirksversammlung digital oder mit deutlich weniger Teilnehmern stattfinden zu lassen, so der Fraktionsvorsitzende. Er selbst und der stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung, Henrik Strate, waren als einzige SPD-Abgeordnete vor Ort – um „die parlamentarischen Rechte und Pflichten der SPD-Fraktion zu wahren“, wie es heißt.
Grüne und Christdemokraten hatten laut SHZ juristische Bedenken gegen die Abstimmung im Internet. Außerdem, so die Befürchtung, hätten unzuverlässige Internetverbindungen den Ablauf stören können. (prei)
