„Inzidenz 1933“: Querdenker-Schmierereien in Hamburg machen fassungslos

In Eimsbüttel hat es in den vergangenen Tagen mehrere Sachbeschädigungen gegeben: Auf Fassaden, Postkästen und Schaufenster wurde teils großflächig „Inzidenz 1933“ geschmiert – ein Wortlaut, der oft von sogenannten Querdenkern benutzt wird. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.

Mit „Inzidenz 1933“ wird ein Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 gezogen. Dies wurde im besagten Jahr von Adolf Hitler in die Wege geleitet und gab ihm die Möglichkeit, Gesetze ohne die sonst gültigen Regularien durchzusetzen. Für Hitler bedeutete diese folgenreiche Entscheidung seinen hindernislosen Weg in die Diktatur.

Querdenker-Graffiti in Hamburg: „Nazi-Vergleich geschmacklos“

Querdenker vergleichen das 2020 beschlossene Infektionsschutzgesetz, das schnelles politisches Handeln bei einer pandemischen Lage, wie jetzt bei Corona, ermöglichen soll, mit eben jenem Ermächtigungsgesetz. Die AfD sprach diesbezüglich von einer „Gesundheitsdiktatur“, andere Parteien bezeichneten Gauland und Co. daraufhin als „geschichtsblind“.

Auch Briefkästen wurden beschmiert. / Florian Quandt

Der Hamburger Polizei wurden in den vergangenen Tagen eine Handvoll Fälle im Bereich Eimsbüttel gemeldet, auch in Altona-Nord habe es eine derartige Sachbeschädigung gegeben, wie eine Sprecherin der MOPO bestätigt: „Der Staatsschutz ermittelt in allen Fällen.“ Möglich, dass noch weitere Anzeigen über weitere Graffiti eingehen werden.

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„Die Schmierereien zeigen, dass es in Querdenkerkreisen einen Hang dazu gibt, die Corona-Schutzmaßnahmen mit der Nazi-Diktatur gleichzusetzen“, so Vanessa Mohnke, SPD-Abgeordnete aus Eimsbüttel. „Das ist geschmacklos, geschichtsvergessen und auch brandgefährlich, weil diese falsche Argumentation Extremismus relativiert und befördert. Wer seine Meinung auf diese Weise äußert, beschränkt sich auf Provokation und hat den demokratischen Diskurs längst verlassen.“

Auch in Altona-Nord sollen solche Schmierereien entdeckt worden sein. Die Polizei ermittelt. / Florian Quandt

Ähnlich sehen das Mohnkes Kollegen von den Grünen: Jan Koriath findet, die Synthese zwischen Rechtsextremismus und Querdenkenden sei „ein Schlag ins Gesicht“ für viele Menschen. „Besonders hier im Grindelviertel mit dem historischen Kontext, wo unsägliches Leid entstanden ist, sind diese Taten absolut inakzeptabel. Es zeigt erneut, wie wichtig konsequentes und dauerhaftes Handeln gegen rechte Ideologie und Hetze ist.“

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Sina Demirhan, Grünen-Sprecherin für außerschulische Bildung und Strategien gegen Rechts, glaubt sogar, dass Antisemiten, Rechtsextreme und Verschwörungsidelogen die derzeitige Krise gezielt für ihre Zwecke ausnutzen. „Die Maßnahmen rund um Corona werden von ihnen zunehmend für Hetze und Schoa-Relativierung missbraucht.“ Daher sei es auch wichtig, „dass die Hamburger Zivilgesellschaft sich dem klar entgegensetzt“.