Bauern-Proteste in Hamburg: Was macht die Polizei, wenn die Blockaden eskalieren?
Wer am Montag mit dem Auto unterwegs ist, muss sich auf Verkehrschaos und lange Wartezeiten einstellen: Bauernverbände haben Autobahnblockaden und Sternfahrten mit bis zu 2000 Traktoren in der Hamburger Innenstadt angekündigt. Die Polizei empfiehlt das Stadtgebiet zu umfahren – und ist auf mögliche Eskalationen vorbereitet.
Die Bauern planen unter anderem Konvois mit Traktoren und Kundgebungen, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. 16 Anmeldungen für Trecker-Kolonnen lagen der Versammlungsbehörde in Hamburg am Sonntag bereits vor.
Bauern-Demos in Hamburg: Polizei warnt vor Verkehrschaos
Die Stimmung unter den Bauern war zuletzt angespannt bis aggressiv. Vergangenen Donnerstag eskalierte eine Protestaktion an der Nordseeküste, als Wirtschaftsminister Robert Habeck von Demonstranten gehindert wurde, auf einer Privatreise eine Fähre zu verlassen. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Vor diesem Hintergrund rief der Bauernverband die Landwirte nun zu Mäßigung auf. „Demo-Symbolik wie Galgen, schwarze Fahnen oder andere Symbole extremistischer Gruppen lehnen wir entschieden ab!“ Man distanziere sich scharf von Personen, die Umsturzfantasien propagierten oder Gewalt verherrlichten, hieß es in dem auf X (früher Twitter) veröffentlichten Appell.
Das gelte auch für rechtsextremistische Kreise und andere radikale Randgruppen – „auch weil diese teilweise unseren Protest für ihre niederträchtigen Anliegen vereinnahmen wollen“. Landwirte seien aufgerufen, nur friedlich zu demonstrieren und nur an angemeldeten und genehmigten Aktionen teilzunehmen.
Bauernverband ruft zu friedlichen Protesten auf
Und falls es doch zu einer Eskalation kommt? „Die Polizei ist auf die Aufzüge und Versammlungen in diesem Zusammenhang ein- und auch entsprechend aufgestellt“, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag der MOPO. „Wir werden die Entwicklung am Montag aufmerksam verfolgen und treffen mit unseren Einsatzkräften lageangepasst die jeweils erforderlichen Maßnahmen.“ Zu konkreten polizeitaktischen Maßnahmen könne man keine weiteren Angaben machen.
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Die Feuerwehr blieb auf Nachfrage ebenfalls entspannt: „Wir haben häufiger größere Demos in der Stadt, das ist eine Sache, die man vorplanen kann“, so ein Sprecher zur MOPO. Es gebe entsprechende Einsatzkonzepte, auf die man immer zurückgreifen könne. (vd)
