Hamburg bereitet sich auf Ausschreitungen nach Freitagsgebet vor – Demos verboten
Erst Frankfurt, danach Berlin: In zwei deutschen Städten sind Demonstrationen, die von pro-palästinensischen Gruppen angemeldet wurden, verboten worden. Es sie mit antisemitischen und volksverhetzenden Parolen und Gewalt zu rechnen, hieß es dazu. Auch in Hamburg sollte es solche Demos geben, auch sie wurden verboten. Was trotzdem geplant ist.
Erst Frankfurt, danach Berlin: In zwei deutschen Städten sind Demonstrationen, die von pro-palästinensischen Gruppen angemeldet wurden, verboten worden. Es sei mit antisemitischen und volksverhetzenden Parolen und Gewalt zu rechnen, hieß es dazu. Auch in Hamburg sollte es solche Demos geben, auch sie wurden verboten. Was trotzdem geplant ist.
Eine Privatperson – für die Behörden ein Unbekannter – hatte eine Demonstration bei der Versammlungsbehörde angemeldet: Am Hauptbahnhof (Heidi-Kabel-Platz/Hachmannplatz) wollten am Freitag rund 30 Menschen von 18 bis 20 Uhr unter dem Motto „Solidarität mit Rojava und Palästina“ protestieren. Einen Tag später war eine Aktion am Rathausmarkt geplant. Der Tenor da: „Stoppt den Krieg, Ende der Besatzung Palästinas“.
Weitere Demo wird noch geprüft
Beide Proteste sind nun verboten worden, wie ein Polizeisprecher auf MOPO-Nachfrage bestätigte. Eine für kommenden Mittwoch geplante Demo am Rathaus, bei der 500 Menschen zusammenkommen wollen, befinde sich noch in der Prüfung. Es gelte aber als wahrscheinlich, dass auch diese verboten werde.
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In Frankfurt und Berlin hatten Behörden zuvor bereits ähnliche Entscheidungen getroffen. In Berlin kam man zu dem Ergebnis, dass mit volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung zu rechnen sei. Außerdem sei die „Durchführung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“, hieß es. Eine genaue Begründung der Hamburger Versammlungsbehörde steht bisher noch aus. Es wird sich vermutlich aber um ähnliche Gründe handeln.
Das sagt Innensenator Andy Grote
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) dürfte die Demo-Verbote begrüßen. Zur MOPO sagte er: „Wer die menschenverachtende und alle Grenzen überschreitende Barbarei der Hamas befürwortet oder sich darüber freut, für den kann es in unserer Gesellschaft keine Toleranz geben.“ Das Feiern der Massaker an Juden durch die Hamas sei unerträglich und habe auf Hamburgs Straßen keinen Platz. „Die Polizei wird daher bei entsprechenden Aktionen niedrigschwellig, unmittelbar, entschlossen und konsequent vorgehen.“
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Innenbehörde und Polizei bereiten sich trotzdem auf mögliche heimlich geplante Aktionen in Hamburg vor: So wollen Hamas-Anhänger wohl unter anderem nach dem muslimischen Freitagsgebet vor jüdischen beziehungsweise israelischen Einrichtungen protestieren. Bundesweit sollen solche Aufmärsche geplant sein, wie ein BKA-Ermittler sagt. Möglich, dass auch Israel-Anhänger Gegendemos vorbereiten. In den sozialen Netzwerken schaukelt sich die Lage bereits verbal hoch.
Es sei laut Polizei jederzeit mit spontanen und nicht angemeldeten Versammlungen zu rechnen, die von einer sehr hohen Emotionalität geprägt sei könnten, „bei denen es auch zu strafbaren Handlungen kommen kann.“ Die gesamte Kräftedisposition der Polizei orientiere sich an aktuellen Entwicklungen. „Dies wird an einer verstärkten Präsenz im Stadtgebiet sichtbar sein.“ Dazu werde der Schutz jüdischer Einrichtungen angepasst und gegebenenfalls verstärkt. Grote: „Wir werden diese Einrichtungen schützen und Störungen frühzeitig und effektiv unterbinden.“ Auch Dolmetscher werden im Einsatz sein, um mögliche verbotene Parolen zu identifizieren.
