Zoff in der SPD: Weitere Politiker gehen und erheben Vorwürfe

Nach dem Austritt des Hamburger Politikers Andreas Bernau (59) aus der SPD und der Bezirksfraktion Altona verlassen weitere Mitglieder die SPD in Altona. Und sie alle rechnen mit der Kreisebene ab. Die Rede ist unter anderem von „Tricks und Manipulationen” rund um die anstehenden Bezirkswahlen. Der Kreisvorsitzende wehrt sich erneut.

Zwei langjährige Mitglieder sind raus: Ilona Schulz-Müller (76), Vorsitzende des SPD-Distrikts Flottbek-Othmarschen, und Joachim Schoenknecht (82), Kassierer und Vorstandsmitglied im Distrikt, geben ihre Ämter ab. In Briefen, die der MOPO vorliegen, teilen beide ihre Entscheidung mit und erheben Vorwürfe gegen den Vorsitzenden des übergeordneten Kreises Altona, Sören Platten.

SPD in Altona: Zwei Mitglieder legen Posten im Distrikt nieder

Eigenmächtig habe er sich im Zusammenhang mit der Bezirkswahl über Beschlüsse des Distriktvorstands hinweggesetzt. Ohne Rücksprache sei der Termin für die Wahl der Kandidaten auf der Wahlkreisliste vorgezogen und an einen anderen Ort verlegt worden.

Ilona Schulz-Müller vermutet in ihrem Schreiben, dass dahinter eine Absicht steckt: „Für die Abstimmung sollten Mitglieder geworben werden, um eigene Kandidat:innen für die Plätze eins und zwei der Wahlkreisliste durchzusetzen. Das praktizierte Vorgehen halte ich für unsäglich und respektlos. Es schadet dem Ehrenamt in unserer Partei.“ Der Wiedereinzug von Andreas Bernau in die Bezirksversammlung habe laut der 76-Jährigen offenkundig mit „aller Macht“ verhindert werden sollen. Bernau hatte vor etwa eineinhalb Wochen hingeschmissen und dieselben Vorwürfe erhoben.

Das sagt der SPD-Kreisvorsitzende zu den Vorwürfen

Schulz-Müller schmeißt als Vorsitzende des Distrikts nun ebenfalls hin, will sich aber weiter als Vorsitzende der AG 60+ in Altona engagieren. Joachim Schoenknecht erhebt in seinem Schreiben dieselben Vorwürfe. „Bei den Wahlen von Kandidatinnen und Kandidaten zur Bezirksversammlung und von Delegierten wurden mit Tricks und Manipulationen Wahlergebnisse produziert“, schreibt der 82-Jährige.

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Kurz nach dem Austritt von Bernau hatte die MOPO bereits mit dem Kreisvorsitzenden Sören Platten zu den Vorwürfen gesprochen, seine Aussage wiederholt er am Donnerstag: „Die Wahlen wurden satzungskonform durchgeführt, waren transparent und für alle zugänglich“, sagt der 35-Jährige.

„Es gab unterschiedliche Terminwünsche der Disktrikte. Und dieser Termin war der fairste, der für die meisten gepasst hat. Alle sind auch fristgerecht eingeladen worden.“ Außerdem werde das ausgewählte Gebäude regelmäßig für Partei-Veranstaltungen genutzt, auch für Wahlen. „Es ist ein zentraler Ort unseres Parteilebens und sogar barrierefrei“, so Platten.

Und weiter: „Andreas Bernau hat am vergangenen Montag eine demokratische Wahl deutlich verloren“, so Platten. „Dass Herr Bernau jetzt sachlich falsche Vorwürfe erhebt, bedauern wir sehr.“