Tschentscher: Hamburgs Einfluss im Bund ist nicht gesunken

Olaf Scholz als Kanzler, Wolfgang Schmidt als Kanzleramtschef:  Jahrelang war die Hamburger SPD im Bund prominent vertreten. Das ist nun vorbei – doch den Einfluss der Stadt sieht Bürgermeister Peter Tschentscher dadurch nicht gemindert.

Dass die Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß als maritimer Koordinator und Christoph de Vries als Innenstaatssekretär in der neuen Bundesregierung sowie Franziska Hoppermann als CDU-Bundesschatzmeisterin nun wichtige Funktionen auf Bundesebene übernehmen, sei keine Schwächung der Hamburger SPD, sagte Tschentscher der Deutschen Presse-Agentur. „Ich hoffe und erwarte sogar, dass sich die genannten Personen stärker als bisher für die Interessen ihrer Heimatstadt einsetzen.“

Tschentscher: Keine Vorteile für Hamburg unter Scholz

Obwohl sein Amtsvorgänger Scholz als Bundeskanzler noch ebenso gut in den Hamburger Themen gesteckt habe wie Kanzleramtschef Schmidt, hätten sie sich in der Ampelregierung „gegenüber den unterschiedlichen Länderinteressen neutral verhalten und Hamburg keine besonderen Vorteile eingeräumt“, sagte Tschentscher.

„Unsere Kontakte zur Bundesebene und den Bundesministerien sind weiterhin vielfältig, auch wenn sich die Grundkonstellation mit der CDU-geführten Bundesregierung geändert hat.“

Tschentscher: Hamburgs Erfolge stärken politisches Gewicht

Die Stellung Hamburgs unter den Ländern und beim Bund beruhe viel mehr auf den Stärken der Hansestadt in Wirtschaft, Wissenschaft, Innovation und vielen anderen Bereichen, sagte der Bürgermeister. „Hamburg ist ein starkes und erfolgreiches Bundesland, das ist unser politisches Gewicht.“

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Er verwies darauf, dass auch Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete in Berlin wichtige Aufgaben übernommen hätten. „Mit Aydan Özoguz und Falko Droßmann stellen wir zwei Mitglieder im Fraktionsvorstand, die als Ausschussvorsitzende beziehungsweise als verteidigungspolitischer Sprecher zentrale Positionen besetzen.“

Zudem sei Metin Hakverdi Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit. „Das passt zur Welthafenstadt Hamburg“, sagte der Bürgermeister. (dpa/mp)