Streit auf Parteitag: Hamburgs Junge Liberale tief gespalten

Der Zoff innerhalb der Hamburger FDP geht weiter. Zwar überstand der Vorstand der Jungen Liberalen am Mittwochabend ein Misstrauensvotum. Doch damit setzte sich die Gruppe durch, deren Verhältnis zur Hamburger FDP-Spitze zerrüttet ist. Das machte die tiefe Spaltung innerhalb der FDP-Nachwuchsorganisation auf dem Sonderparteitag einmal mehr deutlich.

Theresa Bardenhewer und Nils Knoben bleiben an der Spitze der des Vorstands der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale (JuLi). Am Mittwochabend überstanden die beiden Jungpolitiker:innen, die sich zuvor mit dem Hamburger FDP-Chef Michael Kruse und dem FDP-Landesvorstand gezofft hatten, auf einem JuLi-Sonderparteitag ein Misstrauensvotum. Nur gut 39 Prozent der Anwesenden stimmte für ihre Abwahl. Klar wurde auf der Vollversammlung aber auch, dass die Julis tief gespalten sind, das Verhältnis der JuLi-Mehrheit zur Mutterpartei zerrüttet ist.

120 Junge Liberale sind zu dem außerordentlichen Parteitag der JuLis erschienen, mehr als jemals zuvor. „70 Prozent der Anwesenden“ habe er noch „nie gesehen“, gibt einer der Verfasser des Misstrauensvotums zu Protokoll. Und so werfen sich beide Seiten vor, für die eigene Mehrheit Karteileichen angekarrt und neue Mitglieder als Stimmvieh rekrutiert zu haben.

Die Chefin der Jungen Liberalen in Hamburg, Theresa Bardenhewer. Junge Liberale

Dass dabei die Fraktion um Bardenhewer und Knoben erfolgreicher war, wird schnell an der Lautstärke des Applauses deutlich: Schon nach den ersten zwei, drei Wortbeiträgen zeigen die unterschiedlichen Dezibel-Werte für die Redner:innen beider Seiten, dass die nötige Zweidrittel-Mehrheit für die Abwahl an diesem Abend nicht zu haben ist.

Hamburg: Streit zwischen Jungen Liberalen und FDP

Fünf von neun Vorstandsmitglieder der Julis waren im April aus Protest gegen Bardenhewer, Knoben und zwei weitere führende Jungliberale, die Kruse scharf attackiert hatten, zurückgetreten. Sie und andere werfen Bardenhewer und Knoben „parteischädigendes Verhalten“ vor, weil etwa Knoben Landeschef Kruse Nazi-Methoden unterstellt hatte, auch wenn er sich später dafür entschuldigte.

Michael Kruse, Parteivorsitzender der FDP Hamburg. dpa

Der Landesvorstand kassierte daraufhin zeitweise die Mitgliederrechte der vier Dissident:innen und wollte sie aus der Partei ausschließen. Die klagten dagegen, die Sache liegt vor dem FDP-Schiedsgericht. Die Vier hätten ihr eigens Süppchen gekocht und durch ihre Anschuldigungen und Klage gegen den FDP-Vorstand sei mit diesem eine „konstruktive Zusammenarbeit verunmöglicht worden“, begründeten die Antragsteller:innen ihr eingereichtes Misstrauensvotum.

Junge Liberale Hamburg: Aufstand gegen FDP-Spitze

Um ihr Verhalten zu legitimieren, schossen sich die Anhänger von Bardenhewer, Knoben und den Kopf der Gruppe, Carl Cevin-Key Coste, noch einmal vehement gegen die Hamburger FDP-Spitze und speziell Michael Kruse ein. Kruse habe Bardenhewer, noch bevor der Konflikt richtig eskalierte, gedrängt, Coste als Delegierten der JuLis im FDP-Landesvorstand zu ersetzen. Er habe dabei „zwielichtige Mittel verwendet“, damit „Machtmissbrauch“ betrieben und Bardenhewer sei ein „Opfer struktureller Gewalt“ geworden, die von dem FDP-Chef ausgegangen sei, setzte Ex-JuLi Chef Daniel Oetzel auf die Abteilung Attacke. Bardenhewer sah sich aber eher als Opfer des zur Abstimmung stehenden Antrags und erklärte mit Pathos in der Stimme, dass „schon viele Menschen an einem Misstrauensantrag zerbrochen“ seien.

Der aktuelle Vorstand um Bardenhewer und Knoben offenbarte dabei rund um die Versammlung ein recht reduziertes Verständnis von Pressefreiheit. So wurde der Sonder-Parteitag den Medien verschwiegen, die Pressesprecherin der JuLis weigerte sich vor Ort sogar, der MOPO die Antragsunterlagen auszuhändigen.

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Nachdem jeweils knapp 60 Prozent der Anwesenden die beiden Misstrauensanträge abgelehnt hatten, bedankte sich Knoben von einem „starken Rückenwind“ für Bardenhewer und sich selbst. Die Unterlegenen sahen das anders: Immerhin hätten gut 39 Prozent der Abstimmenden die Beiden gerne sofort vom Hof gejagt – eine schlechte Basis um die Julis zu führen, oder gar wieder zu einen. Die etwas hilflosen Appelle der Sieger, „nun wieder zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit“ zurückzukehren und „gemeinsam ein Bier trinken zu gehen“, nahm einer Unterlegenen immerhin mit Humor: „Nüchtern ist das hier ja auch nicht zu ertragen.“