Ärger in Hamburg: Grüne Abgeordnete stellt sich stumm – Mehrheit futsch!
Ärger bei den Grünen in Wandsbek: Ein Abgeordneter verlässt die Fraktion, die Nachrückerin steht fest. Sie nimmt das Mandat an, will jedoch nicht Teil der Fraktion werden – und blockt jeden Kontaktversuch ab. Die rot-grüne Koalition verliert damit ihre Mehrheit. Jetzt greifen die Grünen zu drastischen Maßnahmen.
Es ist ein harter Schlag für die Grünen in Wandsbek: Weil die Fraktion in der Bezirksversammlung wohl ein Mandat verliert, kommt die Koalition mit der SPD nur noch auf 28 von 57 Stimmen – und hat damit keine Mehrheit mehr. Die Abgeordnete, die alles ändern könnte, stellt sich derweil stumm und verweigert den Kontakt.
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Ärger bei den Grünen in Wandsbek: Ein Abgeordneter verlässt die Fraktion, die Nachrückerin steht fest. Sie nimmt das Mandat an, will jedoch nicht Teil der Fraktion werden – und blockt jeden Kontaktversuch ab. Die rot-grüne Koalition verliert damit ihre Mehrheit. Jetzt greifen die Grünen zu drastischen Maßnahmen.
Es ist ein harter Schlag für die Grünen in Wandsbek: Weil die Fraktion in der Bezirksversammlung wohl ein Mandat verliert, kommt die Koalition mit der SPD nur noch auf 28 von 57 Stimmen – und hat damit keine Mehrheit mehr. Die Abgeordnete, die alles ändern könnte, stellt sich derweil stumm und verweigert den Kontakt.
Hamburg: Koalition in Wandsbek verliert Mehrheit
Es sei „ein herber Schlag“, heißt es am Sonntag in einer Mitteilung der grünen Fraktion in Wandsbek. Denn ohne Regierungsmehrheiten muss sich Rot-Grün für Projekte und Anträge künftig weitere Partner aus anderen Parteien ins Boot holen.
Auslöser des Schlamassels ist die Bekanntgabe des grünen Bezirksabgeordneten Jan Otto Witt, dass er die Fraktion verlässt und sein Mandat abgibt, da er nach Ahrensburg (Schleswig-Holstein) zieht. Die Abgeordnete Maria von Trotha rückt nach und nimmt das Mandat an – will jedoch anscheinend nichts mehr mit der Fraktion zu tun haben. Erst reagiert sie nicht auf Kontaktversuche, dann verbittet sie sich diese, heißt es von den Grünen.
Grüne in Wandsbek ohne Maria von Trotha
Gründe für ihre Entscheidung nennt von Trotha laut der Grünen nicht. Als Mandatsträgerin bekommt Maria von Trotha von der Verwaltung eine monatliche Entschädigung von ungefähr 500 Euro. Die schriftliche Aufforderung der grünen Fraktion, ihr Mandat zurückzugeben, habe sie abgelehnt, sagt Julia Chiandone, die Grünen-Fraktionsvorsitzende in Wandsbek, auf Nachfrage der MOPO.
In der öffentlichen Mitteilung wendet sich die grüne Fraktion nun mit einer klaren Botschaft an die Abgeordnete: „Wir fordern Frau von Trotha auf, den Wählerwillen und das Ergebnis der Bezirksversammlungswahl zu respektieren und ihr Mandat an die Partei zurückzugeben, für die Wandsbeks Bürgerinnen und Bürger im Mai 2019 ihr Kreuz gesetzt haben“, schreiben Julia Chiandone und die Kreisverbandsvorsitzenden, Katja Rosenbohm und Justin Orbánin.
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Sobald Frau von Trotha den Platz räume, gebe es kein Problem mehr. „Wir hätten einen engagierten Nachrücker nach Frau von Trotha, der gerne das grüne Mandat in der Fraktion ausfüllen würde – es wäre wunderbar wenn sie es sich noch anders überlegen würde“, erklärt Chiandone.
Die MOPO hatte am Sonntag versucht, Frau von Trotha telefonisch zu erreichen und ihre Sicht der Dinge anzuhören. Sie meldete sich bis Redaktionsschluss nicht zurück.