Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in der Konferenz mit den Länderchefs zum Thema Schulöffnungen eine andere Meinung.
  • Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in der Konferenz mit den Länderchefs zum Thema Schulöffnungen eine andere Meinung.
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Friseure, Schulen, Inzidenz: Corona-Gipfel: Das sind die neuen Regeln

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten haben nach dem Corona-Gipfel am Mittwoch eine Verlängerung des Lockdowns angekündigt. Grund ist vor allem die schnelle Ausbreitung der ansteckenderen Virus-Mutationen. Die aktuellen Maßnahmen gelten noch bis zum 14. Februar. Im Anschluss werden sie mit nur wenigen Ausnahmen bis zum 7. März verlängert.

Mit einer Stunde Verspätung startete der Gipfel am Mittwoch ab 15 Uhr und zog sich bis in den Abend. Angela Merkel warnte im Anschluss an die Verhandlungen nochmals vor der Ausbreitung der Virus-Mutanten und plädierte für einen „vorsichtigen“ Kurs.

Corona-Gipfel: Debatte um Schulen und Kitas

Ein hart umkämpftes Thema des Gipfels war die Öffnung von Schulen und Kitas.  „Ich habe bestimmte eigene Vorstellungen gehabt“, sagte die Kanzlerin nach den Verhandlungen. Sie hätte eher eine Öffnung ab dem 1. März favorisiert. Am Ende setzten sich die Länder durch. Sie dürfen nun jeweils selbst entscheiden, wie es weitergehen soll.

Schulen und Kitas: Das sagt Hamburgs Bürgermeister

Auch Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) war in der Verhandlungsrunde anwesend. Er kündigte noch am Mittwochabend an, dass es bei Hamburgs Schulen und Kitas mindestens bis zu den Frühjahrsferien keine Öffnungen geben wird.

FFP2 Schüler

(Symbolfoto)

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imago images/Kirchner-Media

Corona-Inzidenz: 35 ist das neue 50

Der Richtwert für weitere Lockerungen wurde neu gesetzt und ist nun strenger: Der nächste Öffnungsschritt soll erst bei einer stabilen Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen folgen. Danach soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmetern möglich sein. Auch die Öffnung von Museen, Galerien sowie der geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe wie Tattoostudios ist an diesen Wert gebunden.

Landkreise, die weiterhin bei einer Inzidenz über 50 liegen, sollen ihre regionalen Maßnahmen beibehalten oder ausweiten.

Das gilt für Schulen und Kitas

Öffnungen von Schulen und Kitas haben grundsätzlich Priorität. Das war schon vor dem Gipfel angekündigt worden. Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kitas. In Hamburg sind bis zu den Frühjahrsferien zunächst keine Öffnungen geplant.

Friseure dürfen ab März öffnen

Friseursalons dürfen schon ab dem 1. März wieder öffnen. Hintergrund der Entscheidung ist, dass Frisieren als Teil der Körperhygiene gilt – insbesondere ältere Menschen sind auf die Dienstleistung angewiesen.

Werden Lehrer und Erzieher bald schneller geimpft?

Der Bund übernimmt weiterhin die organisatorische und finanzielle Verantwortung für die Beschaffung der Impfstoffe und die Länder schaffen die erforderlichen Strukturen für die Impfungen vor Ort. Weiterhin soll ein nationaler Impfplan geschaffen werden. Das Ziel von Bund und Länder ist es, bis zum Ende des Sommers allen Bürgern ein Impfangebot machen zu können. Weiterhin soll geprüft werden, ob Lehrer und Erzieher in der Impfpriorisierung weiter nach vorne rücken können.

Besuche in Alten- und Pflegeeinrichtungen

Alle Bewohner und Mitarbeiter sollen in Kürze die Zweitimpfung erhalten. Die Gesundheitsministerkonferenz soll deshalb Empfehlungen für die Erweiterung der Besuchsregeln ausarbeiten. Die Unterstützung bei den Corona-Tests durch die Bundeswehr wird bei Bedarf bis Ostern verlängert.

Schnelltests für zu Hause

In Schnelltests zur Selbstanwendung sieht der Bund ein geeignetes Mittel zur Steigerung der Testkapazitäten. Die rechtliche Grundlage für den Verkauf wurde schon geschaffen. Sobald Hersteller von Schnelltests für Zuhause eine Zulassung beantragen, will der Bund diese zügig prüfen.

Corona-Regeln: Kontakte, Masken und Homeoffice

Private Zusammenkünfte sind weiter nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, soll möglichst konstant und klein gehalten werden. Nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – sind zu unterlassen. Das gilt auch im Inland und für Tagesausflüge.

Die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken, also OP-Masken oder FFP2-Standart, gilt weiter in Geschäften und dem öffentlichen Nahverkehr. Arbeitgeber müssen Beschäftigten weiter das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Diese Aufforderung gilt bis zum 15. März.

Das nächste Gipfeltreffen ist für den 3. März geplant.

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