3dd2deb0325753adb7fec2901dc12e2a_zunehmend-in-der-bredouille-justizsenatorin-anna-gallina-gruene
  • Foto: dpa

Anna Gallina: Jura-Greenhorn wird Hamburgs neue Justizsenatorin

„Gott sprach: Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen. Und ich lächelte und ich war froh und es kam schlimmer!“ Dieser launige Spruch macht aktuell bei Hamburgs CDU die Runde – und gilt frotzelnd der neuen Justizsenatorin. Anna Gallina (Grüne) übernimmt künftig den Job und hat viel Arbeit vor sich.

Genauer gesagt wird sie Überzeugungsarbeit leisten müssen. Die Opposition jedenfalls bringt sich bereits in Stellung, um die Landeschefin der Öko-Partei beim ersten Fehltritt verbal zu filetieren. Der Grund: Mit Gallina rückt überraschend eine Nicht-Juristin an die Spitze der Justizbehörde. Und das birgt jede Menge Jura-Fallstricke.

Hamburg: Justizsenatoren-Platz ist ein heißer Stuhl

Der 36-Jährigen steht zwar die erfahrene Staatsrätin Katja Günther (Grüne) zur Seite, die hatte der bisherige Justizsenator Till Steffen (Grüne) jedoch auch in seinem Team. Und dennoch musste der gelernte Jurist in der Vergangenheit immer wieder Justizskandale rechtfertigen und Rücktrittsforderungen standhalten. Das gelang ihm vielleicht auch nur aufgrund seiner langjährigen Erfahrung, immerhin ist er Hamburgs Justizsenator mit der längsten Amtszeit.

Mit Gallina folgt nun also ein Frischling im Justiz-Bereich. Selbst unter den Grünen sind ihre Kompetenzen für den Posten umstritten – unterm Strich ist ein Senatorenamt für die Politikerin jedoch konsequent. Nicht nur, weil sie als Landeschefin einen gewissen Anspruch für sich geltend machen kann, sondern weil die Grünen mit ihrer Person auch die selbst auferlegte Frauenquote erfüllen.

Hamburg: Ermittlungen gegen Grünen-Chefin Gallina

Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass Anna Gallina bereits vorm Amtsantritt ein juristisches Päckchen zu tragen hat. Und das in zweierlei Hinsicht. Nachdem die Grünen im vergangenen Jahr Extremismus-Vorwürfe gegen zwei ehemalige Abgeordnete erhoben hatten, ermittelt Hamburgs Staatsanwaltschaft unter anderem gegen die 36-Jährige. Der Vorwurf im Raum steht: Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.

Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihren ehemaligen Lebensgefährten Michael Osterburg. Der Ex-Fraktionschef der Grünen aus Hamburg-Mitte soll zehntausende Euro an Fraktionsgelder veruntreut haben. Was sagt die künftige Justizsenatorin dazu?

Hamburg: Wikipedia-Eintrag von Anna Gallina begehrt

„Frau Gallina äußert sich nicht zu den persönlichen Angelegenheiten ihres ehemaligen Lebensgefährten“, ließ ihre Sprecherin jüngst ausrichten.

Seit dem Herbst vergangenen Jahres sind die beiden Politiker kein Paar mehr – entsprechend ist Gallinas Wikipedia-Eintrag auch angepasst worden. Die einstige Liaison der beiden sorgt bei einigen Nutzern der Online-Enzyklopädie jedoch für reges Interesse. Kurz vor der Bürgerschaftswahl im Februar wurde der Eintrag wieder um die Beziehung mit Osterburg ergänzt, seitdem ist die Passage immer wieder gelöscht und hinzugefügt worden. Kurz vor Aufnahme der Koalitionsverhandlungen wurde ihr Wikipedia-Profil dann vorerst endgültig wieder bereinigt. Diesen Ballast würde Gallina schon mal nicht mit ins neue Amt nehmen.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels ist der Eindruck entstanden, dass der Wikipedia-Artikel von Anna Gallina bewusst während der Koalitionsverhandlungen frisiert wurde. Das ist nicht der Fall.

Email
Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp