AfD-Zoff in Harburg: Neue Bezirksfraktion fliegt auseinander

Die AfD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung verliert ihren Fraktionsstatus. Hintergrund ist ein seit Jahren währender Streit zwischen den Mitgliedern. Die zentrale Figur des Konflikts: eine rechtsextreme Abgeordnete, die sich der Kontrolle der Parteiführung entzieht.

Nachdem sich drei Abgeordnete um Olga Petersen von der ursprünglich fünfköpfigen Fraktion im Sommer 2021 abspalteten, behielten nur die drei Abtrünnigen den Status als Fraktion.

AfD in Harburg: Fraktionsstatus futsch

Wie nun jedoch der NDR meldet, hat eines dieser drei Mitglieder sein Mandat niedergelegt – dadurch ist der Fraktionsstatus futsch. Übrig bleiben zwei Mal zwei AfD-Leute, die jeweils nicht miteinander zusammenarbeiten wollen. Petersen ist ebenfalls Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gilt als Höcke-nah.

Ihre Zugehörigkeit zum rechtsextremen Lager hatte innerhalb der Hamburger AfD für Unmut gesorgt und auch die Spaltung in Harburg bedingt. Der Landesvorstand hat die 41-Jährige aufgefordert, ihr Mandat in der Bezirksversammlung niederzulegen – ein Beschluss, den sie bisher beharrlich verweigert.

Nächstes Jahr wird auch in Harburg wieder gewählt

Auch in der Bürgerschaftfraktion gilt Olga Petersen inzwischen als isoliert, unter anderem wegen ihrer Positionen zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.

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Ob es in der Bezirksversammlung bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2024 wieder eine AfD-Fraktion geben wird, hängt von der Nachrückerin ab. Mit ihr wären wieder drei Personen – die erforderliche Mindestgröße – beisammen. (doe)