Plan für Hamburg : AfD will es wie Großbritannien machen

Die AfD hat am Montag einen neuen Antrag gestellt: Die Partei fordert künftig regelmäßige Befragungen mit dem Bürgermeister in der Hamburgischen Bürgerschaft – inspiriert von dem Modell der Briten. 

Begründet wird dies in einem Antrag mit der Stärkung der Debattenkultur.„Ein offener Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition würde (…) auch zur Belebung der Demokratie führen“, sagte der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer, Krzysztof Walczak, am Montag.

Die AfD will den Hamburger Bürgermeister regelmäßig befragen

Er verwies auf die Tradition der Prime Minister’s Questions im britischen Unterhaus. Auch im Bundestag müsse die Bundeskanzlerin drei Mal im Jahr an der Regierungsbefragung teilnehmen.

Das könnte Sie auch interessieren: Hamburgs Bürgermeister Tschentscher–Erst dann kann es wieder Lockerungen geben!

Für den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin fordert die AfD eine 75-minütige Befragung ein Mal pro Quartal. (dpa/mel)