Neuer Online-Dienst gegen Hetze: Hamburg will effektiver gegen Hate Speech kämpfen

Effektiver gegen Hasskommentare im Netz vorgehen: Das ist das Ziel der Koordinierungsstelle „OHNe Hass“ der Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz. Betroffene sollen strafbare Inhalte direkt an die Staatsanwaltschaft melden können.

Der neue Onlinedienst „Hasskommentare im Internet melden“ richtet sich zum Beispiel an Medienunternehmen, NGOs, Interessensverbände und Beratungsstellen. Die Erfahrung zeige, so die Behörde, dass Hasskommentare auf deren Seiten und Social-Media-Profilen überwiegend gelöscht und eher selten angezeigt werden.

Das soll nun einfacher möglich sein – und dadurch mehr Anzeigen und eine effektivere Strafverfolgung bringen.

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„Wer Hass und Hetze verbreitet, muss mit juristischen Konsequenzen rechnen“, sagt Justizsenatorin Anna Gallina. „Strafbare Inhalte sollen nicht einfach nur gelöscht, sondern auch angezeigt werden. Wir wollen damit klar machen: Hate Speech bleibt für die Täterinnen und Täter nicht folgenlos.“

Gallina: Hate Speech soll nicht folgenlos bleiben

Oberstaatsanwalt Michael Elsner zählt die „Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ zu den „großen Problemen, die eine Digitalgesellschaft zu lösen hat“. Der neue Online-Dienst „dürfte hier ein wichtiges Mittel zur Erweiterung der Strafverfolgung sein.“

Über das Angebot „Hasskommentare im Internet melden“ sollen die Kooperationspartner der Behörde, also Medienunternehmen, Beratungstellen und andere Akteure, mit geringem Aufwand direkt bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige erstatten und gleich dazu Screenshots, Bild- und Videodateien hochladen können.

Gemeldet werden können einzelne oder gleich mehrere Einträge. Ist ein Strafantrag erforderlich, etwa bei Beleidigungen, soll dieser heruntergeladen, unterschrieben und wieder hochgeladen oder abfotografiert werden. (mp)