Neue Radwege für Hamburg: Senat scheitert an eigenen Zielen – Spott von CDU-Politiker

Raus aus dem Auto – rauf auf den Drahtesel: nach diesem Motto will der rotgrüne Senat Hamburg zur Fahrradstadt machen und so das Klima schonen und die Straßen vor dem Verkehrsinfarkt befahren. Doch an einem wichtigen Teilziel ist die Landesregierung klar gescheitert.

Das ergibt eine kleine Anfrage des CDU-Verkehrsexperten Dennis Thering. Darüber berichtet das „Abendblatt“. „Die Grünen haben einen Lauf, was das Scheitern an den eigenen Kernthemen betrifft“, spottet Thering in der Zeitung.

Im Koalitionsvertrag hatten SPD und Grüne festgelegt, pro Jahr mindestens 50 Kilometer neue Radwege, Fahrradstreifen oder Fahrradstraßen zu bauen. Von diesem Ziel ist der Senat weit entfernt.

Kilometerzahl der neuen Radwege in Hamburg deutlich unter den Vorgaben

2015 waren es gerade einmal 31,9 Kilometer. 2016 wurden immerhin 43,5 Kilometer sogenannter Radverkehrsanlagen fertiggestellt. Im darauffolgenden Jahr stürzte die Zahl aber wieder auf 31,8 Kilometer ab und stieg 2018 nur minimal um ganze 400 Meter an.

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2019 ging die Kilometerzahl der neuen Radwege zwar deutlicher nach oben. Sie blieb aber mit 37,6 Kilometern deutlich unter der Vorgabe.

Die Verkehrsbehörde sieht die Schuld bei widrigen Umständen, wie sie dem „Abendblatt“ mitteilt. Die Begründungen reichen von der „Komplexität einzelner Maßnahmen“ über „Änderungswünsche der Gremien“ bis hin zu „anderen Bauvorhaben in direkter Umgebung“ und „vollen Auftragsbüchern bei Ingenieurbüros und Baufirmen“.

Grüne nicht zufrieden mit Radwege-Neubau in Hamburg

Vor allem die Grünen sind mit dem Verfehlen der Ziele durch die SPD-geführte Verkehrsbehörde „nicht zufrieden“, wie Partei-Vize und Verkehrsexperte Martin Bill dem „Abendblatt“ sagt.

Das sieht der SPD-Verkehrspolitiker Lars Pochnicht entspannter: Man habe sich „bewusst ehrgeizige Ziele gesetzt, um möglichst weit voranzukommen“. Dabei sei klar gewesen, dass „wir aufgrund von umfangreichen Planungsprozessen nicht gleich von 0 auf 100 gehen können“. (mp)