Nach ruppigem Wahlkampf: SPD und Grüne führen erste Gespräche – Corona stoppt sie

• Eine geschlossene Einheit sind sie noch nicht. Bei den Sondierungsgesprächen am Freitag gab’s viel Platz zwischen den Verhandlungspartnern um Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Grüne).

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Der Wahlkampf war rau – auch zwischen den bisherigen rot-grünen Koalitionspartnern. Wochenlang haben SPD und Grüne einander behakt, hinter den Kulissen wurde es auch mal lauter. Und jetzt? Ist wieder Ruhe angesagt! Beide Parteien haben am Freitag erste Gespräche geführt, um die eigentlich gute Arbeit im Senat fortführen zu können. Das Coronavirus sorgte allerdings für ein vorzeitiges Ende der Gespräche.

Ursprünglich wollten SPD und Grüne am Freitag vier Stunden miteinander sprechen, mussten den Gesprächstermin allerdings auf zwei Stunden verkürzen, weil die SPD-Vorsitzende und Sozialsenatorin Melanie Leonhard wegen des ersten Coronavirus-Falls in Hamburg weniger Zeit mitbrachte.

Hamburg: SPD und Grüne sprechen über Grundlagen

Trotzdem konnten SPD und Grüne bei ihrem ersten Sondierungsgespräch über die Grundlagen ihrer Zusammenarbeit sprechen. „Wir haben uns nicht über Einzelheiten unterhalten, sondern über die Grundfragen, die wir gemeinsam vereinbaren wollen“, sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Anschluss an das Gespräch in der SPD-Zentrale.

Es gebe eine besondere Situation angesichts der überwältigenden parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün in der Bürgerschaft. Daher sollten auch die Minderheitenrechte der Oppositionsfraktionen – das sind CDU, Linke und AfD – Bestandteil einer möglichen Koalitionsvereinbarung sein.

Hamburg: Fegebank betont erfolgreiche Regierungsarbeit

„Für uns war es wichtig, uns noch einmal zu vergewissern, dass wir fünf gute Jahre hinter uns haben, sehr geschlossene, sehr erfolgreiche Regierungsarbeit“, sagte die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne).

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„Wir haben uns in der Tat mit den Grundlagen unserer Zusammenarbeit beschäftigt und das ist sehr gut gewesen, eine gute Vertrauensbildung.“

Tschentscher und Fegebank betonten, dass sie konstruktiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten wollten.

Hamburgs SPD will auch mit der CDU Gespräche führen

Die beiden Spitzenkandidaten wurden bei dem Gespräch neben Melanie Leonhard (SPD) auch von Grünen-Parteichefin Anna Gallina (Grüne) sowie den Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) begleitet.

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Die Sondierungsgespräche sollen am 9. März fortgesetzt werden. Am selben Tag ist ein Sondierungsgespräch mit der CDU angesetzt. Der Fahrplan sehe nun vor, beide Gespräche an diesem Tag zu führen und anschließend in den SPD-Gremien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu beschließen. (dpa/mp)