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Angela Merkel
  • Angela Merkel in ihrer mutmaßlich letzten Bundespressekonferenz. Dabei strickte sie auch ihn der Legende der Klimakanzlerin.
  • Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm

Bei einem Thema war Merkel viel zu zaghaft

Angela Merkel hat einen ihrer wohl letzten großen Auftritte in Berlin absolviert. Vor der Bundespressekonferenz beklagte sie, dass in ihrer Kanzlerschaft beim Klimaschutz „nicht ausreichend viel passiert ist“. Das ist durchaus wahr!

Allerdings erweckte sie dabei den Eindruck, als habe sie alles probiert, aber die Umstände hätten eben nicht mehr zugelassen. Das ist eine Legendenbildung, die so nicht stehen bleiben darf. Merkel hat die Richtlinien der Politik bestimmt, aber sie hat ihre Macht fast nie im Sinne des Klimaschutzes genutzt. Stattdessen hat sich die Kanzlerin in Brüssel konsequent für die Belange der Autobranche und anderer fossiler Industrien eingesetzt.

Merkel ist in Sachen Umwelt nie ein Risiko eingegangen

Echter Klimaschutz hätte bedeutet, Unternehmen und Bürgern etwas zuzumuten und am Ende auch gewisse Wohlstandsverluste in Kauf zu nehmen. Das hat Merkel nie wirklich in Betracht gezogen. Es hätte sie ihre Wiederwahl kosten können.

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In der Flüchtlingspolitik hat Merkel 2015 viel riskiert. Ähnliches hat es in der Umweltpolitik nie gegeben. Aber nur schöne Worte ohne die notwendigen Taten machen eben noch keine große Klimakanzlerin. Diesen Teil ihres politischen Vermächtnisses werden Historiker einmal nicht sonderlich freundlich bewerten. Auch wenn Merkel selbst das anders sieht.

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