Lübeck statt Kiew: Wie Olaf Scholz Deutschlands Ruf ramponiert

Am Samstag schritt Briten-Premier Boris Johnson mit Präsident Selenskyj durch Kiew, plauderte mit Passanten und kündigte weitere Waffenhilfe an. Die Bilder gingen um die Welt. Olaf Scholz stand derweil in Lübeck auf einer Bühne vor 180 Zuhörern. Auch er kündigte weitere Waffen an. Doch das, was die Ukrainer wollen und dringend brauchen, ist nicht dabei: Scholz und seine Verteidigungsministerin haben parallel die Lieferung älterer Schützenpanzer der Bundeswehr blockiert.

Begründung: Die bräuchten wir selbst – zur Landesverteidigung. Dabei könnte die deutsche Waffenindustrie die „Marder“ in wenigen Monaten ersetzen. Und dass in Deutschland noch 200 ungenutzte, ältere Kampfpanzer rumstehen, hat man den Ukrainern offenbar gleich ganz verschwiegen.

Keine Panzer für die Ukraine, aber Milliarden für Öl und Gas an Russland

Im unrühmlichen Umgang Deutschlands mit der Regierung in Kiew ist diese Argumentation der schändliche Tiefpunkt. Denn solange die Russen ihren Vernichtungskrieg gegen die Ukraine führen, werden sie die NATO kaum angreifen können, erklären unisono alle Militärexperten.

Was unsere Sicherheit wirklich gefährdet, wäre ein Untergang der Ukraine. Dann müssten wir die Bundeswehr nicht nur ausrüsten, sondern massiv aufrüsten. Jede Hilfe hilft uns daher selbst – doch wir verweigern sie.

Warum, das kann Scholz nicht überzeugend erklären. Will er nicht? Kann er nicht? Deutschlands Ruf im Ausland schadet das ungemein: Einerseits erklärt die Bundesregierung sehr detailliert, warum wir weiter Milliarden für Öl, Gas und Kohle an Moskau überweisen müssen – bei der militärischen Hilfe für die Ukrainer wird dagegen verzögert und gebremst, wo es nur geht. Zumindest ist klar, warum Scholz nicht nach Kiew reist: Er hätte nichts als warme Worte im Gepäck.