Kommentar: Die Grünen – unter Wert verkauft, jetzt wertlos
Bündnisse der Grünen mit der CDU – in Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein – die hatten ihren Reiz, nachdem es zuvor lange so ausgesehen hatte, als wären nur SPD und Grüne „geborene“ Partner. Der Rausschmiss der Grünen aus der hessischen Regierung könnte jetzt alles oder vieles wieder ändern – zulasten der sogenannten Öko-Partei.
Die Grünen haben sich zu sehr in der Ampel-Koalition mit SPD und FDP verschlissen, sie haben Profil verloren, Grundsätze aufgegeben, Teile ihrer Basis verprellt; und trotzdem haftet ihnen immer noch oder schon wieder der Makel der Verbots- und Verhinderungs-Partei an. Die ganze Anpasserei hat also nichts gebracht.
Denn schon geht die Diskussion los, ob nicht auch in den anderen schwarz-grün regierten Ländern die CDU besser mit den Genossen als mit den vermeintlich unbequemeren Grünen regieren würden. Und auf Bundesebene wirbt Friedrich Merz ganz unverhohlen, Olaf Scholz, den Grünen ohnehin nicht übermäßig zugeneigt, solle die Ökos rausschmeißen und mit der Union die Probleme von Gegenwart und Zukunft anpacken.
Die Grünen müssen sich fragen, ob sie sich in der Ampel unter dem FDP-Freund Olaf Scholz (offiziell SPD) nicht viel zu lange unter Wert verkauft, viel zu viele „Kröten geschluckt“ haben: Kernkraftwerke wurden später stillgelegt, Tempolimit darf nicht kommen, die Kindergrundsicherung fällt nur noch sehr mickrig aus, beim Wohnungsbau werden Ökostandards abgesenkt, in der Flüchtlingspolitik wird Menschlichkeit geopfert – um nur wenige Beispiele aufzuzählen. Vieles von dem, was den Grünen wehtut, konnte die FDP durchdrücken, weil diese fünf-Prozent-Partei damit Profil gewinnen will und die Scholz-SPD sie gewähren ließ.
„Ein Anlass für die Grünen, darüber nachzudenken, ob nicht Schluss sein müsste mit Willfährigkeit und Beliebigkeit“
Vielleicht ist der Rausschmiss von Hessen Anlass für die Grünen, darüber nachzudenken, ob nicht Schluss sein müsste mit Willfährigkeit und Beliebigkeit. Ob sie nicht stärker zurückkehren müssten zu ihren Wurzeln der entschiedenen Öko-Partei mit ausgeprägter Sozialverpflichtung. Der rasante Klimawandel mit bedrohlicher Zukunftsperspektive und die zunehmende Spaltung unserer Gesellschaft in wenige Reiche und immer mehr Arme verlangen nach so einer Partei mehr denn je.
