Tempo 100
  • 100 km/h auf deutschen Autobahnen: Wir werden umdenken müssen.
  • Foto: picture alliance/dpa/Fabian Strauch

Embargo-Diskussion: Putins Krieg zu finanzieren kann keine Lösung sein

100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr: Zu Recht sprach Kanzler Scholz von einer „Zeitenwende“. Die verbliebenen Friedensbewegten bei SPD und Grünen reagierten zwar nicht wie andere mit Standing Ovations. Trotzdem: Grummelnd akzeptierten sie die Kehrtwende. Auch wenn sie, wie ich beim Betrachten der Bilder aus dem Bundestag, ein flaues Gefühl im Magen gehabt haben dürften.

Offenbar hat der Angriffskrieg auf die Ukraine Gewissheiten ins Wanken gebracht. Die gleiche geistige Beweglichkeit würde man sich auch in Sachen Energie wünschen. In der Bevölkerung wären laut Umfragen die meisten für ein Embargo. „Unerträglich“ finden offenbar nicht nur Rezo & Co., dass „Putins Kriegskasse“ täglich gefüllt wird. Wir werden wohl umdenken und Einschnitte in Kauf nehmen müssen. Was nur auf der Basis einer breiten gesellschaftlichen Debatte gehen wird.

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Autofreie Tage, Tempolimits, innovative Spar-Ideen. Keine Denkverbote in Sachen Energiebedarf. Vielleicht eine Task Force im Wirtschaftsministerium. Und eine Regierung, die für Arme Geld in die Hand nimmt, um Preise auszugleichen. Wir werden alle Anstrengungen brauchen. Aber diesen Krieg weiter finanzieren? Kann nicht die Lösung sein.

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