Corona-Demo in Hamburg
  • Teilnehmer der Corona-Demo in Hamburg am 8. Januar.
  • Foto: IMAGO / SNA

Kommentar: Hey Querdenker, das Demo-Verbot ist kein Grund zu heulen

Hamburgs Polizei verbietet die Corona-Demo am Samstag – und auf den Querdenker- und Schwubler-Kanälen ist sofort von Diktatur, Willkür und Maulkorb die Rede. Natürlich ist größte Skepsis angebracht, wenn die Polizei die Woche für Woche größer werdende Corona-Demo in Hamburg untersagt. Immerhin protestieren die Leute gegen massive Grundrechtseinschränkungen – ihnen da das Recht auf Versammlungsfreiheit zu nehmen, wirkt wie der Versuch, unliebsamen Widerspruch unterdrücken zu wollen.

Entsprechend scharf kritisieren Linke wie Rechte die Entscheidung. Doch so einfach ist es nicht: Auf den Corona-Demos gilt Maskenpflicht. Die wurde, das zeigt ein Blick auf die Bilder der vergangenen Woche, von einem großen Teil nicht eingehalten. Wer diese Maskenpflicht trotz der rasant steigenden Fallzahlen im Freien für unsinnig und überflüssig hält, kann dagegen Klagen. Zumutbar aber ist es allemal, beim Gang um die Binnenalster Maske zu tragen. Grundschüler schaffen das ja auch im Unterricht. Und der Protest wird dadurch in keiner Weise eingeschränkt.

Den Rechtsstaat nicht verstanden

Man kann das Demoverbot für falsch und überzogen halten. Etwa, weil es das Opfer- und Widerstands-Narrativ der Impfgegner und ihrer Unterstützer weiter befeuert, die Grundrechte zu stark einschränkt. Aber wer jetzt von Diktatur faselt, hat schlicht den Rechtsstaat nicht verstanden.

Email
Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp