Selenskyj Bundestag
  • Selenskyj sprach am Donnerstag zu den Abgeordneten des Bundestags. Eine Debatte über die Ukraine gab es im Anschluss nicht.
  • Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Bundestag: Diese Bräsigkeit ist kaum zu ertragen

Der Auftritt des ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor dem Bundestag war eine Blamage – für das deutsche Parlament, wohlgemerkt!

Dass Abgeordnete während der Rede gelangweilt in ihr Handy schauen oder die amtierende Bundestagspräsidentin Göring-Eckardt mit einer minutenlangen, gefühligen Einführung einem Kriegs-Präsidenten wertvolle Zeit klaut, war dabei gar nicht das Schlimmste.

Von der „Zeitenwende“ zur Tagesordnung

Aber nach dieser historischen Rede eine Geschäftsordnungsdebatte anzuzetteln, um dann doch einfach zur Tagesordnung über zu gehen als wäre nichts gewesen, war ein schwerer kommunikativer Fehler. Olaf Scholz selbst hat den Krieg als „Zeitenwende“ bezeichnet. Diese braucht Erklärung und vor allem politische Führung.


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Selenskyjs Rede wäre ein guter Anlass gewesen, noch einmal grundsätzlich über die außenpolitische Ausrichtung des Landes zu debattieren. Unternehmen wir wirklich genug? Wie können wir die Fehler der Vergangenheit künftig verhindern?

Man kann sich eigentlich nur schämen

Stattdessen musste man den Eindruck gewinnen, viele Abgeordnete haben den Ernst der Lage noch gar nicht begriffen. Der Bundestag hat am Donnerstag ein Signal der politischen Bräsigkeit in die Welt gesendet, für das man sich eigentlich nur schämen kann.

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